AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Teures Internetportal GOMEVO ist erneut völliger Flop +++
Für das Portal GOMEVO und dessen online-Shop hat die Landesregierung in den Jahren 2021 bis 2023 für die Konzeption, Einrichtung und den Betrieb der Internetseiten insgesamt rund 1.013.055,95 Euro Ausgaben […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Grenzkontrollen: Weitere Maßnahmen zur Begrenzung müssen folgen! +++
Die Meldungen von zahlreichen über Vorpommern illegal nach Deutschland eingeschleusten Menschen nahmen in den vergangenen Wochen deutlich zu. Bundesinnenministerin Faeser zeigt sich mittlerweile offen für die Einführung stationärer Grenzkontrollen. Hierzu […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bildungsprotesttag – für eine bessere Schule? +++
Mehrere Verbände der sogenannten Zivilgesellschaft fordern zum „Bildungsprotesttag“ am 23. September 2023 auf. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Wer bessere Bildung fordert, darf immer des Beifalls […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Vergabe von Spitzen-Jobs wird Thema im Finanzausschuss +++
Zur Kritik an der Vergabe von Spitzen-Jobs in den Ministerien durch den Landesrechnungshof erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Landesregierung muss sofort Konsequenzen ziehen, um das Vertrauen […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Innenministerin Faeser muss die Bundespolizei an die Grenze schicken +++
Angesichts der stark steigenden illegalen Einwanderung in Mecklenburg-Vorpommern fordert AfD-Landeschef Leif-Erik Holm stationäre Kontrollen an der Grenze zu Polen. „Die aktuellen Berichte der Bundespolizei sind alarmierend. Tag für Tag greifen […]