AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Die Beauftragung des Rechtsanwalts zur Abwicklung der Klimaschutz-Stiftung MV ist reine Steuerverschwendung +++
Die Landtagspräsidentin hat nunmehr einen Hamburger Anwalt beauftragt, der prüfen soll, ob es Möglichkeiten zur Umsetzung des Landtagsbeschlusses vom 1. März 2022 zur Auflösung der Stiftung gebe. Dazu erklärt der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klinikum Pasewalk: Missmanagement und ignorantes Sozialministerium +++
In den zurückliegenden Wochen und Monaten kam es vermehrt zu Versorgungsengpässen am Klinikum Pasewalk. Unter anderem war die Versorgung mit sterilem Operationsbesteck nicht mehr gewährleistet und kein Personal vorhanden. Vergangenes […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Spätes Eingeständnis der Landesregierung: MV-Schutzfonds war illegal +++
Die Landesregierung will den MV-Schutzfonds vorzeitig beenden. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Nun will man das kreditfinanzierte Sondervermögen einstampfen. Jahrelang bediente man sich unter Umgehung unserer […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Stromrationierungen kommen: Energiewende ist krachend gescheitert +++
Die Bundesnetzagentur, welche Robert Habeck untersteht, hat nun Regelungen vorgelegt, welche es den Netzbetreibern erlaubt, im Falle von Überlastungen den Strombezug einzuschränken. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Petra […]
AfD-Landtagsfraktion MV: +++ Zankapfel Marineschiffbau: Will die Linke keine gut bezahlten Arbeitsplätze? +++
Erneut wird innerhalb der Regierungskoalition und ihrer anhängigen Parteien über den Bau von Marineschiffen in Mecklenburg-Vorpommern debattiert. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Die aktuellen Kriege in […]