AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Pflege in MV: 10-Punkte-Plan der CDU in der Warteschleife +++
In den Medien präsentiert sich die CDU-Fraktion ihren „Zehn-Punkte-Plan M-V zur nachhaltigen Stärkung der Pflege“. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Der Plan ist richtig […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Schwesig muss Druck auf Scholz beim Asylgipfel erhöhen +++
Der AfD-Landesvorsitzende in MV, Leif-Erik Holm, fordert anlässlich des Asylgipfels mehr Druck von Ministerpräsidentin Schwesig. „Es ist ein doppelt falsches Signal, das die Schwesig-Regierung zu Beginn des Asylgipfels aussendet: Anstatt […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verdoppelung der Erstaufnahmekapazitäten: Rot-Rote Regierung ist und bleibt migrationspolitische Traumtänzerin! +++
Die Landesregierung hat angekündigt, die Kapazität der Erstaufnahmeeinrichtung mittelfristig auf 2.400 Plätze zu verdoppeln. Anspruch des Innenministeriums sei „ein planvolles Unterbringungsmanagement“ zur Entlastung der Kommunen. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schleuse in Banzkow: Weshalb wurde sie bei der Sanierung nicht gleich automatisiert? +++
Zur offenbar bevorstehenden erneuten Sperrung der Schleuse in Banzkow erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Eine Sperrung wäre ein Großer Schaden sonst für den Binnentourismus. Ich frage mich, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Geplante Erhöhung der Altersruhegelder für Bürgermeister in Mecklenburg-Vorpommern überzogen +++
Die geplanten Erhöhungen der Altersruhegelder für Bürgermeister in Mecklenburg-Vorpommern stoßen auf Kritik. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Die aktuelle Regelung ist ausreichend und eine Erhöhung nach […]