AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Michael Meister: SPD – Der Staat als Beute +++
Zur heutigen Meldung des Nordkuriers „Auch Erwin Sellerings Frau war am Nord-Stream-Deal beteiligt“, erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im Untersuchungsausschuss „Klimastiftung MV“, Michael Meister: „Verwandt, verschwägert, verheiratet, so leibt und lebt der SPD-Klüngel in unserem Bundesland. Mich selbst wundert daher die Meldung über Britta Sellering nicht. Denn auch hier gibt es noch eine Vorgeschichte. Als […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rot-Rote Landesregierung hält die klassische Familie und Rolle der Eltern für „Mief der 50er Jahre“ +++
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur „Jugendbeteiligung und Integration von Menschen mit Einwanderungsgeschichte sowie zur Änderung anderer Gesetze“ und dem Gegenentwurf der AfD-Fraktion erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Rot-Rot zielt klar auf die Politisierung von Kindern und Jugendlichen ab. Der Gesetzentwurf lässt die Mitsprache der Eltern bewusst außen vor, um letzten […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Michael Meister: Die hohlen Phrasen der Manuela Schwesig +++
Die Werft in Wismar steht vor dem Verlust eines milliardenschweren Auftrags für den Bau von vier U-Booten für die niederländische Marine. Trotz optimistischer Signale während der Reise von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in die Niederlande, berichten niederländische Medien nun, dass die französische Naval Group den Vorzug erhalten soll. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Für Demokratie? Regierungskonforme Vereine sollen Geld bekommen +++
Der Bundesverband Deutscher Stiftungen und vier seiner Mitgliedsstiftungen riefen heute das Projekt „Zukunftswege Ost“ ins Leben, um ostdeutschen Vereinen mittels eines Fonds ‚demokratische Kultur‘ mit bis zu 5000 Euro zu unterstützen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „‘Zivilgesellschaft‘ ist mittlerweile zum Kampfbegriff verkommen und sollte Unwort des Jahres werden. Unter […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ DDR-Doping-Opfer: Rechtslage anpassen – Gesetzesnovellierung notwendig +++
Zur heutigen Landespressekonferenz zu DDR-Sportgeschädigten erklärt der sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „DDR-Dopingopfer haben ihr Leben lang mit Folgeschäden zu kämpfen. Umso wichtiger ist es, dass es eindeutige rechtliche Grundlagen gibt, um die Anerkennung ihrer erlittenen Schäden zu erleichtern. Der Spielball liegt aktuell im Bundestag, um die Betroffenen in das Rehabilitierungsgesetz aufzunehmen. […]