AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rufbus im Flächenland MV effizient und zielgenau weiterentwickeln +++
Anlässlich der Beantwortung seiner Kleinen Anfrage* zu Kosten, Nutzen, Flotte und Personal des Rufbusses in Mecklenburg-Vorpommern in den Jahren 2023 bis 2025 erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Martin Schmidt: […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Uni Greifswald vor Finanzloch: Studiengebühren in Höhe von 1500 Euro pro Semester für Nicht-EU-Ausländer sind ein Gebot der Fairness und der Vernunft +++
Zum Haushaltsdefizit der Universität Greifswald von 5 Millionen Euro erklärt der hochschulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Während Hörsäle, Institute und Verwaltung unter Finanzdruck stehen, leistet sich Rot-Rot weiterhin ein […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Lehrerstreik in MV: Respekt für Lehrkräfte, aber die Baustelle heißt Unterrichtsqualität, nicht nur Gehalt +++
Für den morgigen Mittwoch hat die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in Mecklenburg-Vorpommern zu einem ganztägigen Warnstreik aufgerufen. Unterrichtsausfälle sind nach Angaben der GEW zu erwarten, besonders an Grund-, Regional-, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gezielte Online-Manipulation von Jugendlichen: Alarmierende Ermittlungen in MV +++
In Mecklenburg-Vorpommern sind Ermittlungen wegen des Verdachts eingeleitet worden, dass Jugendliche im Internet massiv psychisch unter Druck gesetzt und zu Selbstverletzungen aufgefordert wurden. Dazu erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz: Bundesregierung verspricht Transparenz und ebnet Diskurskontrolle +++
Die Koalition aus CDU und SPD plant mit dem sogenannten „Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz“ (PWTG) ein Gesetz einzuführen, das Durchsuchungen und Beschlagnahmen bei Tech-Konzernen, Medienhäusern und Parteien ermöglicht – teilweise ohne richterlichen Beschluss. […]