AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rufbus im Flächenland MV effizient und zielgenau weiterentwickeln +++
Anlässlich der Beantwortung seiner Kleinen Anfrage* zu Kosten, Nutzen, Flotte und Personal des Rufbusses in Mecklenburg-Vorpommern in den Jahren 2023 bis 2025 erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Martin Schmidt: „Der Rufbus ist eine sinnvolle Nische im ÖPNV und funktioniert beispielsweise in Ludwigslust-Parchim recht kostenschonend. Allerdings müssen Kosten und Nutzen angesichts der Staatsfinanzenkrise in der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Uni Greifswald vor Finanzloch: Studiengebühren in Höhe von 1500 Euro pro Semester für Nicht-EU-Ausländer sind ein Gebot der Fairness und der Vernunft +++
Zum Haushaltsdefizit der Universität Greifswald von 5 Millionen Euro erklärt der hochschulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Während Hörsäle, Institute und Verwaltung unter Finanzdruck stehen, leistet sich Rot-Rot weiterhin ein faktisch kostenfreies Studium für ausländische Studenten aus Nicht-EU-Staaten. Ungefähr 3500 Studenten sind aus Ländern außerhalb der EU an den Hochschulen in Mecklenburg-Vorpommern immatrikuliert. Um dem […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Lehrerstreik in MV: Respekt für Lehrkräfte, aber die Baustelle heißt Unterrichtsqualität, nicht nur Gehalt +++
Für den morgigen Mittwoch hat die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in Mecklenburg-Vorpommern zu einem ganztägigen Warnstreik aufgerufen. Unterrichtsausfälle sind nach Angaben der GEW zu erwarten, besonders an Grund-, Regional-, Förder- und beruflichen Schulen. Das Bildungsministerium verweist auf eine Notdienstvereinbarung zur Betreuung an Grund- und Förderschulen. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gezielte Online-Manipulation von Jugendlichen: Alarmierende Ermittlungen in MV +++
In Mecklenburg-Vorpommern sind Ermittlungen wegen des Verdachts eingeleitet worden, dass Jugendliche im Internet massiv psychisch unter Druck gesetzt und zu Selbstverletzungen aufgefordert wurden. Dazu erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der AfD, Petra Federau: „Die eingeleiteten Ermittlungen der Polizei sind alarmierend und ein politischer Weckruf! Wenn Jugendliche systematisch beleidigt, bedroht, genötigt und unter psychischen Zwang […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz: Bundesregierung verspricht Transparenz und ebnet Diskurskontrolle +++
Die Koalition aus CDU und SPD plant mit dem sogenannten „Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz“ (PWTG) ein Gesetz einzuführen, das Durchsuchungen und Beschlagnahmen bei Tech-Konzernen, Medienhäusern und Parteien ermöglicht – teilweise ohne richterlichen Beschluss. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, Thomas de Jesus Fernandes: „Das ist eine Zäsur für rechtsstaatliche Prinzipien und ein gefährlicher Dammbruch […]