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4 12, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Unterrichtsausfall mitverantwortlich für Schulabbrüche – Bildungsministerium gibt sich ahnungslos +++

2025-12-04T13:47:56+01:004. Dezember 2025|Aktuelles|0 Kommentare

Zu der erneut zu hohen Zahl von Schulabbrüchen in Verbindung mit massivem Unterrichtsausfall* erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult:

„Das Statistische Amt Mecklenburg-Vorpommern hat am 25.11.2025 die aktuellen Abschlusszahlen veröffentlicht. Demnach scheitern 10,4 Prozent am Erwerb eines Schulabschlusses, an den Berufsschulen sogar 18,6 Prozent.

Ursächlich ist der massive Unterrichtsausfall in den Schulen, denn laut Ausfallstatistik […]

4 12, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Eine Entschuldigung reicht nicht – Wenke Brüdgam muss als Gleichstellungsbeauftragte des Landes unverzüglich zurücktreten +++

2025-12-04T13:34:34+01:004. Dezember 2025|Aktuelles|0 Kommentare

Zu den Reaktionen der Landesregierung und der Erklärung von Wenke Brüdgam zu ihrer Verhöhnung der deutschen Nationalsymbole erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer:

„Wer Deutschlandfahnen abreißt, sie als ‚Faschismus-Symbol‘ diffamiert und sich damit öffentlich brüstet, hat jedes Recht verwirkt, ein mit 110.000 Euro jährlich dotiertes Staatsamt auszuüben.

Die Ausrede, dass Frau Brüdgam als ‚Privatperson‘ gehandelt […]

3 12, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ EU verbannt russisches Gas und riskiert dafür Preise und Versorgungssicherheit +++

2025-12-04T09:47:22+01:003. Dezember 2025|Aktuelles|0 Kommentare

Zum Verzicht der Europäischen Union auf russisches Gas erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion, Petra Federau:

 „Die jüngste EU-Entscheidung katapultiert die Gasversorgung unserer deutschen Verbraucher ins Risiko.

Vertreter von Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten und Vertreter des Europäischen Parlaments beschlossen gemeinsam, dass die EU ab dem 1. Januar 2027 kein Flüssigerdgas und ab dem 1. November 2027 gar […]

3 12, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Allparteien-Regierung im Bund: CDU nimmt Abstimmverhalten der Linksfraktion in Kauf +++

2025-12-04T09:45:10+01:003. Dezember 2025|Aktuelles|0 Kommentare

Dazu, dass die Bundestagsfraktion der Linkspartei am Freitag nicht gegen die Renten-Reform stimmen will, erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer:

„Die CDU-geführte Bundesregierung verwirklicht ihre Gesetzgebung mittlerweile dank der Linkspartei. Die sogenannte Renten-Reform wird – falls sie nach diesem Theater noch eingebracht werden sollte – nur dadurch vom Bundestag verabschiedet werden, weil die Linksfraktion […]

3 12, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Transformationsrichtlinie floppt: Fördertopf kaum genutzt +++

2025-12-03T11:53:32+01:003. Dezember 2025|Aktuelles|0 Kommentare

Zur Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage* zur Transformationsrichtlinie erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Martin Schmidt:

„Die Landesregierung spricht vollmundig von einer Transformation der Arbeitswelt und der Gewinnung von Fachkräften – doch bei der praktischen Umsetzung herrscht gähnende Leere! Seit Inkrafttreten der Transformationsrichtlinie am 27. Januar 2025 wurden bis zum 31. Oktober lediglich drei […]

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