AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Wahlen 2021: Obwohl im Grunde Einigkeit besteht, wird der Antrag der AfD abgelehnt +++
Der Antrag der AfD-Fraktion, die Landtagswahl am selben Termin wie die Bundestagswahl stattfinden zu lassen, wurde abgelehnt. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Ralph Weber: „Die Ablehnung […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Unnütze Maskenpflicht an Schulen bleibt +++
Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Antrag der AfD-Fraktion zur Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen abgelehnt. Dazu erklärt der AfD-Abgeordnete Horst Förster: „Es gibt keine objektive Notwendigkeit […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Landespolizei: Taser würden der Deeskalation dienen! +++
Zum heute vom Landtag mehrheitlich abgelehnten AfD-Antrag „Einführung von Distanzelektroimpulsgeräten“ erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Das Gewaltmonopol ist elementarer Bestandteil unserer Demokratie. Deshalb muss sich der Staat den diesbezüglichen […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Innovationsförderung: Transparenz und Landesmarketing nicht erwünscht! +++
Zur Ablehnung des Antrags „Innovationsförderung transparent und mit Werbecharakter gestalten – Turnusmäßige Förderberichte publizieren“, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Lerche: „Unser Antrag, einen Förderbericht für Innovationen, einzuführen […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Nach Druck von AfD-Antrag: Tagestourismus nun doch erlaubt! +++
Nachdem die Landesregierung den Forderungen der AfD-Fraktion nachgekommen ist, hat die AfD-Fraktion ihren Antrag für das gestrige Plenum zurückgezogen. Dazu erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Muss immer […]