AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Kein institutioneller Rassismus in der Polizei, damals wie heute +++
Zur heutigen Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses erklärt der AfD-Obmann für den PUA, Bert Obereiner: „Die heutige Zeugenvernehmung ergab, dass die Stabsstellen der Polizei zu keiner Zeit einen ausländerfeindlichen Hintergrund ausgeschlossen […]
Leif-Erik Holm MdB:+++ Holm: Moria-Debatte in höchstem Maße unmoralisch +++
Zur aktuellen Debatte um die Aufnahme von Asylsuchenden aus dem vorsätzlich angezündeten „Camp Moria“ erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD im Bundestag und Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm: […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Innenministerium verzögert Aufklärung im NSU-Untersuchungsausschuss +++
Seit 30.10.2018 wartet der NSU-Untersuchungsausschuss auf Unterlagen zu Blood & Honour und Combat 18. Hierzu erklärt der Obmann des NSU- Untersuchungsausschuss Bert Obereiner: „Seit 2018 lässt die Lieferung des […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Kramer: Barlens Vorwürfe sind Angriff auf die Landespolizei! +++
Zur heutigen Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten Julian Barlen über angeblich rassistische Strukturen in der Landespolizei erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Herr Barlen fordert heute erneut im Namen der SPD-Landtagsfraktion eine […]
AfD-LandtagsfraktionMV:+++ Geht der Einwanderungs-Lobby der Nachschub aus? +++
Laut Meldung der Landesregierung vom 16.09.2020 begrüßt die Integrationsbeauftragte des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Reem Alabali-Radovan, die Absicht der Bundesregierung, etwa 1500 Migranten aufnehmen zu wollen, obwohl das Lager auf Lesbos nachweislich […]