AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Umbau der „Hauptpost Schwerin“ soll 50 Millionen Euro kosten +++
Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat für 4.942.407,91 Euro die „Hauptpost Schwerin“ erworben. Aus einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion geht hervor, dass für den Umbau von einem Kostenrahmen von etwa 50 Millionen Euro ausgegangen wird. Ein konkreter Plan für die Nutzung liegt dem Land jedoch noch nicht vor. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gastronomen und Touristikern fehlt nach wie vor die Planungssicherheit +++
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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Angriffe und Beleidigungen gegen russische Mitbürger inakzeptabel +++
Leider kommt es seit dem russischen Angriff auf die Ukraine zu immer mehr Übergriffen, Beleidigungen und Diskriminierungen gegen Russlanddeutsche und russische Mitbürger in Deutschland. Die russische Botschaft in Deutschland sammelt diese Fälle und hat jüngst eine Liste mit Vorkommnissen veröffentlicht. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Hass gegen Menschen ist in jedem Fall […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sanktionen beenden keine Kriege +++
Zu den Plänen eines Ölembargos und geplanten russischen Gegensanktionen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Als Antwort auf die Sanktionen will Russland finanzielle Verpflichtungen bei sogenannten unfreundlichen Staaten nur noch in Rubel begleichen. Durch die Kopplung an den Rubel verlieren die deutschen Gläubiger durch Wechselkursschwankungen an Werten. Außerdem droht Russland mit einem Gas-Lieferstopp […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gastgewerbe: Jetzt Plansicherheit für Beschäftigungsverhältnisse gewährleisten! +++
Laut Pressemeldungen verlor das Gastgewerbe im Vergleich zu 2019 etwa 1100 Beschäftigte. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Ein weiteres Jahr Unsicherheit können und wollen die Betriebe nicht mehr hinnehmen. Das von der FDP lauthals verkündete Versprechen, dass ab dem 20. März alle Maßnahmen fallen, wird sich wohl als große Luftnummer herausstellen. […]