AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Mitten in der Krise: Steuergeld für Regenbogen*innen Wörterbuch +++
In einer heute veröffentlichten Pressemitteilung bewirbt das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport das „Wörterbuch zur geschlechtlichen und sexuellen Vielfalt“. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Corona-Regeln: Unternehmer brauchen jetzt Sicherheit +++
In der gestrigen Landtagsdebatte auf Antrag der AfD-Fraktion „Corona-Regeln für den Beginn der Tourismussaison klar kommunizieren – 2020/2021 nicht wiederholen“ widersprachen sich die an der Debatte beteiligten Minister hinsichtlich der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Einbruch- und Diebstahlparadies MV? Viele Delikte, wenig Aufklärung +++
Eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion deckt eine geringe Aufklärungsrate bei Diebstahldelikten und Einbrüchen auf. Von 26.353 Diebstahldelikten im Jahr 2020 in Mecklenburg-Vorpommern konnten lediglich 33,8 Prozent aufgeklärt werden. Noch schlechter […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klimaneutrale Landesverwaltung ist Utopie – Regierungskoalition demonstriert Ahnungslosigkeit +++
Zu den Plänen der Landesregierung bis 2030 die Landesverwaltung klimaneutral zu machen sowie zur Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ MV Schutzfonds: Spielplätze, Begrünung, Fassadengestaltung: Alles wegen Corona +++
In ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage nennt die Landesregierung Details zur Verwendung von Mitteln des MV Schutzfonds ohne Pandemiebezug. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Fast […]