Presseveröffentlichungen | Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern

11 03, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Mitten in der Krise: Steuergeld für Regenbogen*innen Wörterbuch +++

korth2022-03-11T18:28:59+01:0011. März 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

In einer heute veröffentlichten Pressemitteilung bewirbt das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport das „Wörterbuch zur geschlechtlichen und sexuellen Vielfalt“. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

„Schwerpunktsetzung der Landesregierung: Eine Hochglanzbroschüre voller Sternchen und Regenbogen-Gaga. Natürlich auf Kosten der Steuerzahler. Als AfD-Fraktion werden wir natürlich abfragen, wieviel das Ideologieprojekt tatsächlich gekostet […]

11 03, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Corona-Regeln: Unternehmer brauchen jetzt Sicherheit +++

korth2022-03-11T16:10:15+01:0011. März 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

In der gestrigen Landtagsdebatte auf Antrag der AfD-Fraktion „Corona-Regeln für den Beginn der Tourismussaison klar kommunizieren – 2020/2021 nicht wiederholen“ widersprachen sich die an der Debatte beteiligten Minister hinsichtlich der Coronaregelungen für die kommende Tourismussaison. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Paul-Timm:

„Wie sollen denn die Touristiker und Gastronomen planen können, wenn selbst die Landesregierung […]

11 03, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Einbruch- und Diebstahlparadies MV? Viele Delikte, wenig Aufklärung +++

korth2022-03-11T13:57:01+01:0011. März 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion deckt eine geringe Aufklärungsrate bei Diebstahldelikten und Einbrüchen auf. Von 26.353 Diebstahldelikten im Jahr 2020 in Mecklenburg-Vorpommern konnten lediglich 33,8 Prozent aufgeklärt werden. Noch schlechter steht es um die Aufklärungsquote bei Einbrüchen im gleichen Zeitraum aus. Hier konnten von 5.468 Fällen nur in 16,5 Prozent Täter ermittelt werden. Trauriger „Spitzenreiter“ […]

10 03, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klimaneutrale Landesverwaltung ist Utopie – Regierungskoalition demonstriert Ahnungslosigkeit +++

korth2022-03-10T14:43:18+01:0010. März 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Zu den Plänen der Landesregierung bis 2030 die Landesverwaltung klimaneutral zu machen sowie zur Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein:

„Die Äußerungen der SPD-Abgeordneten Elisabeth Aßmann im heutigen Plenum zeigten wieder einmal, mit welcher Naivität die Regierungskoalition ihr Vorhaben einer klimaneutralen Verwaltung angeht. Eine Solaranlage auf dem […]

10 03, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ MV Schutzfonds: Spielplätze, Begrünung, Fassadengestaltung: Alles wegen Corona +++

korth2022-03-10T10:11:18+01:0010. März 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

In ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage nennt die Landesregierung Details zur Verwendung von Mitteln des MV Schutzfonds ohne Pandemiebezug. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:

„Fast 3 Milliarden Euro fasst der MV Schutzfonds. Trotz Schuldenbremse in der Verfassung alles kreditfinanziert, weil es ja angeblich der Linderung der Corona-Pandemie dient. Schaut man genauer […]