16 03, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD-Klausurtagung am Mittwoch: Bildung, Arbeit und Energie als Schwerpunkte +++

2022-03-16T18:21:53+01:0016. März 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Zum Verlauf der Klausurtagung der AfD-Landtagsfraktion erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer:

„Am heutigen Tag der Klausurtagung hat sich die Fraktion den Themen Bildung, Schaffung und Erhalt von Arbeitsplätzen, sowie den Auswirkungen der Energiewende auf die Versorgungssicherheit gewidmet. Gerade das Thema Bildung steht natürlich in engem Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen, beziehungsweise mit der Aufarbeitung von […]

15 03, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Haushaltsentwurf 2022/2023: ‚Weiter so‘ trotz Corona-Schulden und Krieg in Europa +++

2022-03-15T19:41:14+01:0015. März 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Die Landesregierung hat den Haushaltsentwurf 2022/2023 verabschiedet. Die Fraktion hat sich hierzu auf ihrer Klausur in Heringsdorf beraten:

„Der anstehende Doppelhaushalt war Gegenstand der heutigen Beratungen. Im Vordergrund steht für uns ein stabiler Haushalt ohne horrende Neuverschuldung und Mehrausgaben. Fast drei Milliarden Corona-Schulden hatte bereits die rot-schwarze Schwesig-Regierung aufgehäuft. Der russische Angriff auf die Ukraine bringt […]

15 03, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kein Freiheitstag in MV? Landesregierung muss das Herumeiern beenden! +++

2022-03-15T19:35:04+01:0015. März 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Zu den Meldungen, wonach in Mecklenburg-Vorpommern nach dem 2. April weiter Corona-Beschränkungen gelten, erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm:

 „Nach der Farce in der vergangenen Landtagssitzung stehen die Unternehmer und Bürger wieder vor einem großen Fragezeichen. Die Minister verstricken sich in Widersprüche und die Landesregierung weiß offenbar selbst nicht, wie es weitergehen soll. Die […]

15 03, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Milliarden-Investition in die Bundeswehr: MV muss sich um Aufträge bewerben +++

2022-03-15T19:32:59+01:0015. März 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Laut Medienberichten kann im Rahmen der 100-Milliarden-Investition des Bundes in die Bundeswehr die Marine- und die Luftwaffenstandorte Mecklenburg-Vorpommerns profitieren. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister:

„Die Landesregierung hat mit den MV-Werften, Nordex, Intel und Tesla eine Schlappe nach der anderen eingefahren. Die 100-Milliarden-Investition ist die Chance für Mecklenburg-Vorpommern, wirtschaftlich aufzuholen und Arbeitsplätze zu […]

15 03, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD-Klausurtagung am Dienstag: Corona und Ukraine als Schwerpunkte +++

2022-03-15T19:09:32+01:0015. März 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Zum Verlauf der Klausurtagung der AfD-Landtagsfraktion erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer:

„Nachdem wir uns gestern über die anstehenden Haushaltsverhandlungen ausgetauscht haben, ging es heute schwerpunktmäßig um die Corona-Maßnahmen der Regierung, die noch immer viele Unternehmer in Mecklenburg-Vorpommern belasten – vor allem durch die fehlende Planungssicherheit. Wir plädieren für mehr Freiwilligkeit und Eigenverantwortung. Mit der […]

Nach oben