AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rundfunkbeitrag: 18 Euro sind 18 Euro zu viel +++
Zur Entscheidung der Ministerpräsidentenkonferenz, die Rundfunkgebühren nicht weiter zu erhöhen, erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Entscheidung, die Rundfunkgebühren nicht zu erhöhen, ist ein erster […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Dringlichkeitsantrag zur Situation in Syrien: Rot-Rot duckt sich in historischer Situation vor Debatte weg! +++
Die historische Machtverschiebung in Syrien hat zu einer massiven Debatte von Bund und Ländern sowie in Europa über die weitere Schutzbedürftigkeit syrischer Flüchtlinge geführt. Die AfD-Fraktion hat deshalb heute einen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verrat statt Recherche: MDR-Journalisten liefern Informanten an den Verfassungsschutz aus +++
Die Enthüllungen rund um den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) markieren einen Tiefpunkt im deutschen Journalismus. Zwei MDR-Journalisten sollen eine Insider-Quelle, die vertrauliche Informationen über den umstrittenen Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten Stephan Kramer liefern […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD-Fraktion lehnt Eilverfahren bei Gesetzentwurf zur Anpassung der Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen ab. Anhörung der betroffenen Kommunen und Städte ist unerlässlich. +++
Im Hau-Ruck-Verfahren und offenbar möglichst geräuschlos will die Landesregierung den bereits seit 2021 schwelenden Streit um die Finanzierung der kostenfreien Kita nun durch den Landtag peitschen. Dazu erklärt der bildungspolitische […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 10 Jahre, 10 Prozent weniger Apotheken +++
Seit 2013 ist die Zahl der Apotheken um 10 Prozent gesunken, während sich die Zahl der offenen Stellen für pharmazeutisches Fachpersonal verdreifacht hat. Besonders alarmierend ist diese Entwicklung vor dem […]