AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Prekäre Lage der Landwirte hat auch mit der Landespolitik zu tun +++
Zur jüngsten Pressemitteilung von Agrarminister Dr. Backhaus erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Es ist schon bemerkenswert, wie Herr Backhaus die kritische Lage der Landwirtschaft beklagt und gleichzeitig […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bildungsausschuss berät mit der kommunalen Familie Neuberechnung der Kita-Gebühren +++
Aufgrund der Forderungen der AfD- und CDU-Fraktion fand im Bildungsausschuss eine Anhörung zur Neuregelung der Finanzierung der Kindertagessstätten statt. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher, Enrico Schult: „Im Hau-Ruck-Verfahren und offenbar […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bund muss Kommunen entlasten +++
Zu der immer größer werdenden finanziellen Schieflage der Kommunen erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Die steigenden Personalkosten stellen für unsere Städte und Gemeinden eine kaum noch tragbare […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ GAP-Reform 2027 – Bundesregierung will Landwirte noch stärker drangsalieren +++
Zu den geplanten GAP-Reformen im Jahr 2027 erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Die Entscheidung der Bundesregierung, die Flächenprämie für Landwirte aufzugeben und künftig Zahlungen ausschließlich an messbare […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Meinungsfreiheit statt Bevormundung: Musk, Weidel und Zuckerbergs historischer Wendepunkt +++
Die Meinungsfreiheit ist eines der höchsten Güter unserer Demokratie, doch immer häufiger wird sie durch Zensur und politische Bevormundung bedroht. Während die zwangsfinanzierten Medien in Deutschland zunehmend ihrer objektiven Berichterstattungspflicht […]