AfD – Landtagfraktion MV: +++ Nikolaus Kramer: Polizeireform führt zu Verlust von Sicherheit und Vertrauen +++
Laut Medienberichten räumt das Innenministerium ein, dass das im Koalitionsvertrag gesetzte Ziel von 6.183 Polizeibeschäftigten bis zum Ende der Legislaturperiode nicht erreicht werden kann. Gleichzeitig werden im neuen „Modernisierungs- und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Werksschließung, die x-te: Nestlé werden nicht die Letzten sein – Einlenken erforderlich! +++
Zur Entscheidung des Lebensmittelkonzerns Nestlé, das Werk in Conow zu schließen, erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Entscheidung ist ein weiteres trauriges Beispiel für die Auswüchse einer ideologischen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kita-Finanzierung außer Kontrolle – Verantwortungsvoller Umgang mit Steuergeld und Verbesserung der Betreuungsqualität gefordert +++
Der Sonderbericht des Landesrechnungshofs zur Kita-Finanzierung in Mecklenburg-Vorpommern offenbart gravierende Missstände. Trotz jährlicher Ausgaben von mehr als 580 Millionen Euro nimmt die rot-rote Landesregierung kaum Einfluss darauf, wie die Mittel […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kernfusion: Mecklenburg-Vorpommern muss jetzt die Weichen für die Zukunft stellen +++
In den Sondierungsgesprächen von CDU/CSU und SPD auf Bundesebene ist die kommerzielle Nutzung der Kernfusion in Lubmin Thema. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Zurück zur Kernkraft […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Arbeitsplatzverlust in MV: Rot-rote Wirtschaftspolitik führt in die Sackgasse +++
Zum Arbeitsplatzrückgang um 5.400 Stellen in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Der massive Rückgang von 5.400 Arbeitsplätzen in Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2024 zeigt die dramatischen Folgen […]