AfD – Landtagsfraktion MV: +++ PKS-MV 2024: Trauriger Rekord im Bereich gefährliche und schwere Körperverletzung durch nichtdeutsche Tatverdächtige! +++
Gestern wurde die Polizeiliche Kriminalstatistik Mecklenburg-Vorpommerns für das Kalenderjahr 2024 veröffentlicht. Innenminister Pegel sprach bei Veröffentlichung von einer „insgesamt positive[n] Entwicklung“ im Land. Im Langzeitvergleich stieg die Zahl der erfassten […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bedrohung der Demokratie durch linke Naturschutzgruppen – Rückzug von Felßner ist ein Alarmsignal +++
Zum Rückzug von Felßner aus den Gesprächen um den Agrarministerposten erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Die jüngsten Proteste gegen die Nominierung von Günther Felßner zum Bundeslandwirtschaftsminister sind […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ PKS 2024: Rückgang der Gesamtzahl an Straftaten täuscht nicht über eskalierende Problemlagen hinweg +++
Zur heute vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik 2024 erklärt der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Wenn sich die Straftaten im Bereich des Ausländerrechts in nur einem Jahr fast verdoppeln, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Erweiterter Mutterschutz muss auch für Landesbeamtinnen gelten +++
Zur Landesmutterschutzverordnung erklärt die familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Die vom Bundestag beschlossene Erweiterung des Mutterschutzes für Bundesbeamtinnen ist ein überfälliger und begrüßenswerter Schritt. Dass Frauen ab der 13. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Geldsegen für MV: Ranklotzen statt Wahlgeschenke machen +++
Mecklenburg-Vorpommern hat seine Zustimmung für die geplante Grundgesetzänderung zur Reform der Schuldenbremse beschlossen. Damit ist die Abstimmung im Bundesrat nur noch Formsache. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: […]