AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wegfall Tankrabatt: Rückfall zu staatlicher Spritpreisabzocke +++
Am 31. August läuft die Absenkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe („der sog. „Tankrabatt“) aus. Dazu erklärt Martin Schmidt, der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion: „Mit Wegfall des Tankrabatts werden schlagartig rund […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gas-Mangellage: Landesregierung ahnungslos – noch keine Notfallpläne in den Kommunen! +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion existieren in Mecklenburg-Vorpommern auf kommunaler Ebene noch keine Notfallpläne für den Fall einer Gasmangellage. Zur Verantwortung des Innenministeriums für die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Vorstellung VS-Bericht: Demonstranten nicht unter Generalverdacht stellen +++
Zur heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichts durch Innenminister Pegel erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Ich frage mich, was Minister Pegel zu der Aussage bewogen hat, dass der Linksextremismus leicht […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Arbeitsmarkt nicht gleich Spielmarkt für Politik und Regierung +++
Die wirtschaftliche Lage in MV ist von vielfältigen wie existentiellen Belastungen gezeichnet. Zum Jahresempfang der Unternehmerverbände bemängelt der Arbeitgeberpräsident die aktuelle Situation und fordert von der Politik dringend benötigte Hilfen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rettung der lokalen Fischerei darf nicht in den Händen der EU liegen +++
Wie die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung am Montag in ihrer jährlichen Statistik über die deutsche Hochsee- und Küstenfischerei mitteilte, hat die deutsche Fischerei im Vorjahr einen deutlich verminderten Ertrag […]