AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Hohe Düne: Es hat ein Geschmäckle +++
Zur Aufhebung der Freisprüche in dem Rechtsstreit um einen mutmaßlichen Subventionsbetrug beim Warnemünder Hotelkomplex „Hohe Düne“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Hohe Düne ist ein gelungenes […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ein Jahr Rot-Rot: MV leidet unter linkslinkem Regierungsversagen +++
Vor einem Jahr konstituierte sich die Landesregierung aus SPD und Linken. Nikolaus Kramer, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, zieht ein Resümee: “ Die rot-rote Landesregierung ist eine Zumutung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zynisch: Landesregierung verschließt bei der Schulversorgung ukrainischer Kinder einfach die Augen und schlägt die Sorgen der Kommunen in den Wind +++
Vor dem Hintergrund der bekannten Überlastung von Kommunen und Schulen mit der räumlichen und pädagogischen Versorgung ukrainischer Flüchtlingskinder fragte die AfD-Fraktion nach der genauen Problemsituation und erhielt eine inakzeptable nichtssagende […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Freie Medien sollten nicht aus dem Landeshaushalt finanziert werden +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion erhielt ein Medienunternehmen Fördermittel zur Erweiterung einer Betriebsstätte. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Mehr als 372.000 […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ MV steht im Zugzwang zur Abschaffung der Isolationspflicht +++
Nachdem vier Bundesländer mittlerweile die Isolationspflicht für Corona-Infizierte gekippt haben, stellt sich nicht nur erst jetzt die Frage für eine entsprechende Handhabe in Mecklenburg-Vorpommern. Dahingehend meldet sich der gesundheitspolitische Sprecher […]