AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Hohe Düne: Es hat ein Geschmäckle +++
Zur Aufhebung der Freisprüche in dem Rechtsstreit um einen mutmaßlichen Subventionsbetrug beim Warnemünder Hotelkomplex „Hohe Düne“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Hohe Düne ist ein gelungenes Projekt. Aber es kann nicht sein, dass seitens des Staates intransparente Vorteile abgesegnet werden. Wenn es um zwielichtige Fördergeldverteilung geht, ist die SPD immer ganz […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ein Jahr Rot-Rot: MV leidet unter linkslinkem Regierungsversagen +++
Vor einem Jahr konstituierte sich die Landesregierung aus SPD und Linken. Nikolaus Kramer, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, zieht ein Resümee: “ Die rot-rote Landesregierung ist eine Zumutung für unsere Bürger in Mecklenburg-Vorpommern, es brennt an jeder Ecke! Ministerpräsidentin Schwesig und ihre linkslinke Clique setzt Ideologie vor Verstand. Regenbogenfahnen vor dem Landtag, Gendersprech […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zynisch: Landesregierung verschließt bei der Schulversorgung ukrainischer Kinder einfach die Augen und schlägt die Sorgen der Kommunen in den Wind +++
Vor dem Hintergrund der bekannten Überlastung von Kommunen und Schulen mit der räumlichen und pädagogischen Versorgung ukrainischer Flüchtlingskinder fragte die AfD-Fraktion nach der genauen Problemsituation und erhielt eine inakzeptable nichtssagende Antwort. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der Fraktion, Enrico Schult: „Es grenzt an Herrschaftsarroganz, wenn besorgt nachfragende Abgeordnete von der Regierung keine genauen Informationen zur […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Freie Medien sollten nicht aus dem Landeshaushalt finanziert werden +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion erhielt ein Medienunternehmen Fördermittel zur Erweiterung einer Betriebsstätte. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Mehr als 372.000 Euro Fördergeld sind dabei an den Katapult-Verlag geflossen. Das wäre keine unübliche Summe, wenn es sich bei der geförderten Firma um eine innovative Unternehmensansiedlung handeln […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ MV steht im Zugzwang zur Abschaffung der Isolationspflicht +++
Nachdem vier Bundesländer mittlerweile die Isolationspflicht für Corona-Infizierte gekippt haben, stellt sich nicht nur erst jetzt die Frage für eine entsprechende Handhabe in Mecklenburg-Vorpommern. Dahingehend meldet sich der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas Jesus der Fernandes, wie folgt zu Wort: „Dem ohnehin schon lange fälligen Vorzeigebeispiel jener vier Bundesländer gilt es im Falle von MV […]