AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Islamist Yamen A: Nach Entlassung muss Rückführung erfolgen! +++
Der Bundesgerichtshof hat eine vorzeitige Entlassung des zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilten Terroristen Yamen A. abgelehnt. Die AfD-Fraktion im Landtag hatte im Oktober gefordert, dass schwere Straftäter und Gefährder abgeschoben […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Überlastung von Kinderkliniken: Gesundheitssystem stellt Profitabilität über Gesundheit +++
Zur Überlastung von Kinderkliniken erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Dass Kliniken mittlerweile auswählen müssen, welche Kinder sofort behandelt werden und welche stundenlang in der Notaufnahme […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Öffentliche Anhörung zum Nachtragshaushalt: Viele Probleme tun sich auf +++
Zur heutigen öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses im Landtag mit Kammern und Fachverbänden zum Nachtragshaushalt und sogenannten Energiefonds erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Ein großer Wurf ist der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Arbeitsplätze sichern: Tourismussaison breiter aufstellen! +++
Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) will die Vor- und Nebensaison der Tourismuswirtschaft Mecklenburg-Vorpommerns stärker in den Fokus rücken, um schneller an das Vor-Corona-Niveau anknüpfen zu können. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesregierung: Finanzielles „Wird-schon-Gutgehen“ statt Risikoanalyse +++
Die Landesregierung berücksichtigt in ihrer Finanzplanung keine Risikoszenarien. Das ergibt sich aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage des haushaltspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Martin Schmidt. Dieser erklärt dazu: „Für alles […]