AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Baustopp in Upahl: Entscheidung des Verwaltungsgerichtes lässt aufatmen +++
Das Verwaltungsgericht Schwerin hat einen Baustopp der Asylunterkunft in Upahl verhängt, da keine Baugenehmigung unter Beteiligung der Gemeinde vorliegt. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Diese Entscheidung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 50 Jahre CITES-Abkommen – Den Artenschutz nicht für die Energiewende opfern +++
Heute vor 50 Jahren wurde das CITES-Abkommen (Washingtoner Artenschutzübereinkommen) beschlossen. Anlässlich dieses Jubiläums erklärt der naturschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Durch die internationalen Anstrengungen der vergangenen Jahrzehnte wurden weltweit […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verbrennermotor: Ampel-Koalition brüchig +++
Die endgültige Abstimmung über das Aus des Verbrennermotors ab 2035 wurde auf unbestimmte Zeit aufgeschoben. Grund hierfür ist das Veto der FDP in der Ampel-Koalition, welches dazu führt, dass Deutschland […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Deutschlandtakt erst in 47 Jahren: Bahn muss Verantwortung ernsthaft wahrnehmen +++
Zur Aussage des Bundesverkehrs-Staatssekretärs Michael Theurer, dass der Deutschlandtakt erst 2070 komplett umgesetzt sei, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Stephan J. Reuken: „Es ist enttäuschend, dass die DB trotz […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klimastiftung MV: Transparenz von Rot-Rot? Fehlanzeige! +++
Auf der heutigen gemeinsamen Sitzung des Finanz- und Rechtsausschusses zur Klimastiftung MV wurde rund eine halbe Stunde darüber diskutiert, ob und wie die Öffentlichkeit hergestellt werden soll. Der Antrag der […]