AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Staatliche Großprojekte des Rostock-Plans unter die Lupe nehmen +++
Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Schmidt zum „Rostock-Plan“ der Landesregierung gehen hohe Beträge der Kofinanzierung durch das Land hervor. Etwa 38,5 Millionen Euro Zuschuss für […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Roulette verloren: Land leistet Zahlung über 315 Millionen für MV Werften Bürgschaft! +++
Laut Antwort auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Schmidt tätigte die Landesregierung Ausfallzahlungen von ca. 315 Millionen im Jahr 2022 für die MV Werften. Die Haftungssumme der Landesbürgschaften für […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Über dem Wirtschaftsstandort Deutschland braut sich ein gewaltiger Sturm zusammen +++
Zum erneut düsteren ifo-Geschäftsklimaindex teilt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Leif-Erik Holm mit: „Schlüsselbranchen wie die Automobil- und die Chemieindustrie brechen ein, ebenso die Bauwirtschaft. Firmenpleiten und Arbeitslosenzahlen steigen. Unternehmen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ungerechtfertigtes Eigenlob des Bildungsministeriums: Imagepflege zu hohen Kosten ohne Mehrwert für die Bildung +++
Das Bildungsministerium ist laut eigener Presseverlautbarung mit seiner Arbeit im vergangenen Schuljahr hochzufrieden und betreibt immens teure Eigenwerbung. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Für die Bildungsministerin […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Energiesicherung und Fischereipolitik: Ein Appell an die Vernunft +++
Zur Schließung des ehemals größten Fischverarbeiters Europas auf Rügen, der Euro-Baltic Fischverarbeitungs GmbH, erklärt der fischereipolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Die Schließung mahnt, dass es höchste Zeit ist, die […]