AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Erneute AfD-Forderung umgesetzt: Rot-Rot entdeckt den Markt +++
In der gestrigen Finanzausschusssitzung erklärte das Ministerium, dass die beiden Versorgungsfonds des Landes neu bewirtschaftet werden sollen. Sie sollen zu einem Vermögen zusammengefasst und am Kapitalmarkt in Aktien und Anleihen angelegt werden. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Pensionsausgaben explodieren und die Regierung braucht nachhaltige Einnahmen. Offenbar orientiert man sich nach […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Tag des Handwerks: Mehr Wertschätzung und bessere Rahmenbedingungen für Ausbildungsberufe! +++
Zum morgigen Tag des Handwerks erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Deutsche Handwerksqualität hat ihren Ruf hart erarbeitet. Diesen Ruf gilt es, zu verteidigen und die Qualität der Ausbildung und der Arbeitsleistung aufrecht zu erhalten. Wenn Betriebe ihre Lehrstellen nicht besetzen können, gerät die Branche in eine massive Schieflage. Die Ursachen sind so […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wohnungsknappheit: Ursachen statt Symptome bekämpfen +++
Zum Maßnahmenbündel gegen Wohnungsknappheit des Deutschen Städte- und Gemeindetages erklärt der baupolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan J. Reuken: „Angesichts gestiegener Baukosten und abstrusen Verordnungen sind Neubauten für kleinere Investoren immer unattraktiver. Gleichzeitig wird Wohnen an sich immer teurer, wenn den Menschen mit horrenden Strom- und Heizkosten das Geld aus der Tasche gezogen wird. Selbst sozialer […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Hohe Energiepreise sind Unternehmenskiller Nr. 1 +++
Angesichts der steigenden Insolvenzzahlen fordert der Wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, ein Sofortprogramm zur Senkung der Energiepreise. „Immer mehr Unternehmen kämpfen in Deutschland um ihre nackte Existenz. Die Pleitewelle schwappt höher und höher. Und sie wird viele weitere Firmen hinwegspülen, wenn die Ampel nicht endlich umsteuert. Anders als von Wirtschaftsminister Habeck vermutet, können Unternehmen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesprogramm „Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken“: Alle auf Linie! +++
Am heutigen Tag hat die rot-rote Landesregierung eine neue Strategie zur Umsetzung des Landesprogrammes „Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken“ beschlossen. Unter anderem soll in der frühkindlichen Bildung, bei Integrationsmaßnahmen und per Toleranztraining an Schulen den Bürgern Demokratie und Toleranz vermittelt werden. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Das Landesprogramm strotzt vor staatlicher Übergriffigkeit. […]