AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Fehlende Immunisierung durch Kontakt – Landesregierung hat in der Pandemie schwerwiegende Fehler gemacht +++
Zur aufkommenden Debatte um Covid-Impfstoffe erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Jetzt geht die Panik vor dem Herbst schon wieder los. Statt sich auf eine normale Grippewelle vorzubereiten und die Versorgung der Apotheken mit Hustensäften und ähnlichen Arzneimitteln für Kinder und Ältere sicherzustellen, schüren Drese und Lauterbach wieder einmal falsche Panik […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Filzvorwürfe gegen Nancy Faeser: Was die SPD im Bund kann, kann sie im Land schon lange +++
Laut Medienberichten soll Nancy Faeser mehrere Stellen ohne Ausschreibung besetzt haben. Dazu erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im Untersuchungsausschuss „Klimastiftung MV“, Michael Meister: „Was die SPD auf Bundesebene kann, das kann die SPD auf Landesebene in Mecklenburg-Vorpommern schon lange. Nach jahrelanger Arbeit unter Erwin Sellering, musste der damalige Chef der Staatskanzlei, Christian Frenzel, nach nur […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ CO2-Preis auf Müllverbrennung: Deutsche Klimapolitik ist teurer Irrweg auf Kosten der eigenen Bürger +++
Ab dem kommenden Jahr wird auf die Verbrennung von Abfällen eine CO2-Abgabe erhoben. Dazu erklärt der umweltschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Der Irrweg der deutschen Klimapolitik belastet die Bürger finanziell immer mehr. Die nun anstehende CO2-Bepreisung der Müllverbrennung wird die in den letzten Jahren bereits stark gestiegenen Entsorgungskosten noch weiter in die Höhe treiben. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Die Partei „Die Linke“ will Hausaufgaben und Zensuren abschaffen. MV-Bildungsministerin Oldenburg muss sich positionieren +++
Zu einem von Janine Wissler und der bildungspolitischen Sprecherin ihrer Partei, Nicole Gohlke, vorgelegten Vorschlag, demzufolge Zensuren und Hausaufgaben mal wieder abgeschafft werden sollen, erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Von jeher bestand die Programmatik der linken Gleichmacherei darin, Bildungsinhalte zu reduzieren, Anforderungen zu senken, die Maßstäbe aufzuweichen und die Zensierungen zu inflationieren. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klimastiftung: Landesregierung machte alles, um der Nord Stream 2 AG zu gefallen +++
Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses „Klimastiftung MV“ erklärt der Obmann der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Eingangs sagte der ehemalige Sachverständige für Nord Stream 1 und 2, Herr Baak, er habe im Zusammenhang mit der Fertigstellung der Nord Stream 2 Pipelines keine Angst vor den Sanktionsdrohungen der USA gehabt. Aus einem von ihm unterschriebenen Brief, adressiert an […]