AfD – Landtagsfraktion MV: +++ CDU neuerdings gegen Gendersprache +++
Nachdem die CDU noch im Dezember einen Antrag der AfD gegen Gendersprache ablehnte, tritt sie nun plötzlich gegen Gender-Sternchen an. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Auf […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ampel schafft weitere Doppelstrukturen – Kindergrundsicherung ist nicht mehr als ein teures Bürokratiemonster +++
Die Einigung der Bundesregierung zur Kindergrundsicherung führt auch nach Auffassung des Deutschen Landkreistages zu mehr Bürokratie. Der Präsident, Reinhard Sager, kritisiert richtigerweise die Schaffung neuer unnötiger Behördenstrukturen und paralleler Anlaufstellen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rettung der Frühchenstation in Neubrandenburg – SPD hatte es von Anfang an in der Hand +++
Der Petitionsausschuss des Bundestages votierte einstimmig dafür, den Petitionsantrag zur Rettung der Frühchenstation im Neubrandenburger Klinikum im Plenum zu behandeln. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Streit zwischen Bund und Ländern: Kein Spielraum für Zuwandererfinanzierung +++
Die Finanzierung der Aufnahme und Versorgung von illegal ins Land einreisenden Personen soll nach Plänen der Ampel zukünftig zur Hälfte durch die Länder erfolgen. Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe ist ohne Ergebnis beendet […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Teures Internetportal GOMEVO ist erneut völliger Flop +++
Für das Portal GOMEVO und dessen online-Shop hat die Landesregierung in den Jahren 2021 bis 2023 für die Konzeption, Einrichtung und den Betrieb der Internetseiten insgesamt rund 1.013.055,95 Euro Ausgaben […]