14 08, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Krankenhauspolitik auf dem Rücken der niedergelassenen Ärzte – AfD warnt vor gefährlicher Umverteilung +++

2025-08-15T09:29:24+02:0014. August 2025|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Die jüngsten Aussagen von Gesundheitsministerin Stefanie Drese zur „Lenkung von Patientenströmen“ in Mecklenburg-Vorpommerns Krankenhäuser sind ein Frontalangriff auf die niedergelassenen Ärzte im Land. Hinter der wohlklingenden Forderung nach mehr ambulanter Behandlung in Kliniken steckt nichts anderes als der Versuch, wirtschaftlich schwache Krankenhausstandorte zulasten der ambulanten Versorgung zu subventionieren – genau darauf weist auch die Kassenärztliche […]

14 08, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wahl der Verfassungsrichter: alles andere als demokratisch! +++

2025-08-15T09:27:45+02:0014. August 2025|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zum Exklusiv-Vorschlagsrecht von Union und SPD äußert sich der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag, Horst Förster:

 „Der Skandal um die Wahl der Verfassungsrichter hat ein ganz anderes Problem offengelegt und zwar das Vorschlagsrecht von CDU/CSU und SPD.

Denn was bei der Wahl der Verfassungsrichter mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit im Bundestag demokratisch aussieht, ist in Wahrheit das […]

14 08, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zähneputzen? Weiß keiner! – Landesregierung zeigt völliges Desinteresse an frühkindlicher Zahngesundheit +++

2025-08-14T12:04:46+02:0014. August 2025|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Trotz bundesweit führender Betreuungsquoten in Kindertageseinrichtungen erreicht Mecklenburg-Vorpommern bei der Zahngesundheitsvorsorge von Kindern nur unterdurchschnittliche Werte. Laut Barmer-Zahnreport 2025 nehmen im Land nur etwa 38 % der Kinder bis vier Jahre und lediglich 52 Prozent der Kinder bis neun Jahren an zahnärztlicher Früherkennung teil. Eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Thomas de Jesus Fernandes (Drucksache 8/5202) […]

13 08, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Lehrkräfte fliehen in Teilzeit, Bildungssystem am Limit +++

2025-08-13T15:57:44+02:0013. August 2025|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zu aktuellen Statistiken zu Überalterung und Teilzeitarbeit bei Lehrkräften erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult:

„Die neuesten Daten des Statistischen Bundesamtes zeigen: Im Schuljahr 2023/2024 arbeitete bundesweit fast jede zweite Lehrkraft nicht voll, die Teilzeitquote erreichte mit 43,1 Prozent einen Höchststand. Besonders deutlich ist die Differenz zwischen den Geschlechtern: Bei Lehrerinnen liegt die Teilzeitquote […]

13 08, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Entscheidung des OVG zu „Jamel rockt den Förster“: Bärendienst für die Gemeinde, Pyrrhussieg für linke Lobby? +++

2025-08-13T15:56:20+02:0013. August 2025|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Um eine von der Gemeinde Gägelow erstmalig verhängte Pachtgebühr zu umgehen, meldeten die Veranstalter des Festivals „Jamel rockt den Förster“ dieses als politische Versammlung an. Unter Anderem soll Alkohol ausgeschenkt werden dürfen, was allerdings den Vorgaben zur Durchführung einer Versammlung widerspricht. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Greifswald entschied nun, dass das Festival wie geplant stattfinden und Alkohol […]

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