AfD – Landtagsfraktion MV: +++ LNG in Mukran – verschleppen Bürgermeister und Verwaltung absichtlich die Entscheidung zum relevanten Bürgerentscheid? +++
Gestern erteilte das Bergamt Stralsund die Genehmigung für den Bau des zweiten Abschnittes der geplanten Leitung zwischen Lubmin und Mukran. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Seit […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ War es ein Tötungsdelikt? Handydaten nach fast einem Jahr noch immer nicht ausgelesen +++
Der Nordkurier berichtete am 18.10.2023 darüber, dass die Ermittlungen zu dem Unfall in Malchin vom 25.12.2022, bei dem eine junge Frau zu Tode kam, noch nicht abgeschlossen sind, weil die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Staat muss Gewaltmonopol durchsetzen: Gewalt- und Anschlagsdrohungen zeigen eine bedenkliche Enthemmung +++
An mehreren Schulen bundesweit, unter anderem in Mecklenburg-Vorpommern, sowie Institutionen wie dem ZDF und dem Landratsamt Neubrandenburg, kam es zu Bombendrohungen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Keine 20% erledigt: Coronahilfen-Schlussabrechnungen kurz vor Fristendesaster +++
Die neuen Zahlen zu den Coronahilfen-Schlussabrechnungen weisen nur geringe Fortschritte auf. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hatte zuvor die Frist zur Einreichung der Schlussabrechnung der Corona-Wirtschaftshilfen durch prüfende […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Migrationskrise in Europa: AfD-Abgeordnete besuchen am Donnerstag Bundespolizei in Pasewalk +++
Abgeordnete der AfD-Fraktion fahren am morgigen Donnerstag nach Pasewalk, um sich ein Bild der Migrationssituation vor Ort zu machen. Zuvor reisten zwei AfD-Abgeordnete nach Sizilien und Lampedusa an den Hotspot […]