AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bürger an Nase herumgeführt? LNG-Terminal in Sassnitz ist unnötig +++
Der seit Monaten angekündigte Regelbetrieb des LNG-Terminals verzögert sich weiter. Es fehlen Genehmigungen und Gas-Lieferanten und Abnehmer. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Der panikartig vorangetriebene Bau […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Der Fall TV Schwerin und warum Privatsender keine Bittsteller in der Staatskanzlei werden dürfen +++
Die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zeigt, dass im Gegensatz zu den Aussagen von TV Schwerin dem Sender Landesmittel in den Jahren 2021 und 2023 im Rahmen von anlassbezogenen Förderprojekten der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schwerin ist Welterbe: Viele Vorteile für die gesamte Region +++
Zur Aufnahme des großherzoglichen Residenzensembles Schwerin in die UNESCO-Welterbeliste erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Ich beglückwünsche die Stadt Schwerin und alle ehrenamtlichen Akteure zu der großartigen Entscheidung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Geplante Steuersenkungen des Bundeskabinetts: Gut, aber ausbaufähig +++
Die Ampel wolle laut Bundesfinanzminister Christian Lindner „Menschen und Betriebe um 30 Milliarden Euro“ entlasten. Gleichzeitig setze man erste Maßnahmen der Wachstumsinitiative um. Zum geplanten Gesetz zur Steuerfortentwicklung erklärt der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kontrollverlust: Razzia-Panne in Greifswald – Verdächtiger Islamist verschwunden +++
Im Rahmen der Razzia gegen das Islamische Zentrum Hamburg wurden bundesweit Wohnungen durchsucht. Daran waren auch Polizei- und Verfassungsschutzbehörden der Länder beteiligt. Zu einer geplanten Durchsuchung einer Wohnung in Greifswald […]