AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetz: Eine wirkungslose Beruhigungspille +++
Aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zur Umsetzung des Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetzes geht hervor, dass sich kaum finanzieller Mehrwert für die Gesellschaft gebildet hat. Auch […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wolfsangriff auf Kinder – Das Unvermeidbare ist eingetreten +++
In einem beliebten Wandergebiet bei Utrecht in den Niederlanden kam es zu einem Angriff auf Kinder – durch einen Wolf. Auch in Mecklenburg-Vorpommern werden die Begegnungen zwischen Wölfen und Menschen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Weltkulturerbe Schwerin – Erbe und Auftrag zugleich +++
Anlässlich des heutigen Empfangs der Wissenschaftsministerin in der Orangerie des Schweriner Schlosses zur Feier der Ernennung des Schweriner Residenzensembles zum Weltkulturerbe erklärt der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Es […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Arbeitsmarktzahlen: Wenig Arbeit und weniger Anreize zu arbeiten +++
Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen in Mecklenburg-Vorpommern und die Debatte um die Streichung von Bürgergeld erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Die hauptursächliche wirtschaftliche Talfahrt ist hausgemacht. Hohe Energie- […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kostenfreie Kita: Löst sich rot-rotes Wahlversprechen in Luft auf? +++
Die Ampel-Regierung plant eine Reform des Kita-Qualitätsgesetzes, wonach Bundesmittel nurmehr zur Qualitätssicherung und Fachkräftegewinnung, aber nicht mehr zur Senkung bzw. Streichung der Kita-Beiträge verwendet werden dürfen. Dazu erklärt der bildungspolitische […]