28 03, 2025

AfD – Landtagfraktion MV: +++ „Geheimtipp“: Vorpommern-Staatssekretär macht auf Staatskosten Werbung für Café seiner SPD-Genossin – und für sich als Landrat? +++

2025-03-31T08:30:52+02:0028. März 2025|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

In einem aktuellen Vorstellungs-Video auf dem Instagram-Kanal der Staatskanzlei über den Vorpommern-Staatssekretär Heiko Miraß erwähnt jener, dass sein Lieblingscafé und ein „Geheimtipp“ das Café seiner Parteigenossin Sylva Rahm-Präger, auch SPD-Landtagsabgeordnete, sei. Heiko Miraß kandidiert zudem als Landrat für Vorpommern-Rügen. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:

„Wenn ein Staatssekretär ein Café seiner eigenen Parteifreundin […]

28 03, 2025

AfD – Landtagfraktion MV: +++ Gesundheitspläne von SPD und CDU: Weniger Freiheit, mehr Ideologie +++

2025-03-31T08:31:57+02:0028. März 2025|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Union und SPD haben in der Arbeitsgruppe (AG) Gesundheit und Pflege eine Vielzahl an Vorschlägen zu künftigen Reformen im Gesundheitswesen vorgelegt. Zu den Ergebnissen der Arbeitsgruppe erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

„Was SPD und Union als Reform verkaufen, ist ein Bürokratiemonster mit zentralistischer Steuerung, ideologischen Schwerpunkten und realitätsfernen Versprechen. Statt Versorgungssicherheit […]

28 03, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Jahresabschluss 2024 – Auftakt der Rücklagenplünderung! +++

2025-03-28T12:00:07+01:0028. März 2025|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Gestern stellte der Finanzminister Dr. Heiko Geue den Jahresabschluss 2024 im Finanzausschuss vor. Ein Haushaltsausgleich konnte nur durch eine Entnahme aus der Ausgleichsrücklage in Höhe von 124 Mio. Euro erreicht werden. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:

 „Es gab kein erkennbares Zeichen für eine Erholung der desolaten finanziellen Lage. Finanzminister Dr. Geue wiederholte […]

27 03, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Notsicherung der Brandruine von Johannstorf muss dringend erfolgen +++

2025-03-28T09:05:16+01:0027. März 2025|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Auf Antrag der AfD-Fraktion haben die Landesregierung und das zuständige Landesamt für Kultur und Denkmalpflege (LAKD) in der heutigen Sitzung des Wissenschaftsausschusses zur Brandkatastrophe im Herrenhaus Johannstorf berichtet. Der AfD-Abgeordnete Thore Stein fordert keine Zeit bei der Notsicherung des Gebäudes zu verlieren:

 „Es gilt nun so schnell wie möglich die baulichen Überreste des Herrenhauses Johannstorf vor […]

27 03, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AWO-Skandale und roter Filz lassen grüßen: AfD wollte Hesse und Woitendorf zur Insolvenz des Landestourismusverbands in Krisensitzung des Wirtschaftsausschusses laden +++

2025-03-28T09:03:43+01:0027. März 2025|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zur heutigen Sitzung im Wirtschaftsausschuss zur drohenden Insolvenz des Landestourismusverbands Mecklenburg-Vorpommern (TMV) erklärt der Obmann der AfD-Fraktion, Michael Meister:

 „Angesichts der drohenden Insolvenz des TMV wollten wir Vertreter der verantwortlichen Stellen – namentlich die TMV-Präsidentin und Landtagspräsidentin Birgit Hesse sowie den Geschäftsführer Tobias Woitendorf – in den Ausschuss einladen, um endlich Licht ins Dunkel zu bringen. […]

Nach oben