AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Debatte um Sundair zeigt politische Realitätsverweigerung +++
Zur Meldung, dass die Stralsunder Fluggesellschaft Sundair trotz bestehender Sicherheitsbedenken Linienflüge nach Damaskus anbieten möchte, erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Während das Bundesverkehrsministerium wegen anhaltender Risiken ein Flugverbot nach Syrien verhängt, zeichnet die Realität gleichzeitig ein völlig anderes Bild: Tausende Syrer in Deutschland wollen längst wieder in ihre Heimat reisen und eine […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gasmangellage: Versorgungssicherheit abermals in Gefahr +++
Die Initiative Energien Speichern („Ines“) meldet aktuell nur drei Viertel gefüllte Gasspeicher und warnt offen vor einer drohenden Gasmangellage. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Die Heizsaison ist in vollem Gange. Mit nur 75 Prozent Füllstand spielen Bund und Land mit der Versorgungssicherheit der Unternehmen und Menschen. Rot-Rot jagt weiterhin einer Wasserstoff-Utopie […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Windkraft zerstört Wirtschaft, Landschaft und Existenzen – AfD fordert sofortigen Ausbaustopp in MV +++
Zur aktuellen Debatte um den massiven Ausbau der Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern und den wachsenden Widerstand im Klützer Winkel erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „In Parin und im gesamten Klützer Winkel erleben wir exemplarisch, wohin der ideologische Windkraft-Wahn dieser Landesregierung führt: Tourismusbetriebe, Bio-Hotels, Gesundheitszentren und Praxen stehen vor dem Aus, während internationale Investoren […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesregierung verlagert Überschuldung der Kommunen auf Verschuldung des Landes: eine Nachlese des Kommunalgipfels +++
Anlässlich des öffentlich unangekündigten Kommunalgipfels gestern zwischen der Ministerpräsidentin, Finanzminister Geue und Innenminister Pegel sowie den Spitzen des Landkreistages und des Städte- und Gemeindetages erklärt der innenpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Das Ergebnis des Kommunalgipfels ist, dass die Überschuldung der Kommunen in 2026 und 2027 auf eine noch höhere Verschuldung des Landes […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wolfsproblematik spitzt sich zu – Zeit für entschlossenes Handeln auch in Mecklenburg-Vorpommern +++
Zur Veröffentlichung des Referentenentwurfs für das neue Jagdrecht erklärt der jagdpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Der vorliegende Entwurf des Bundes ist ein dringend notwendiger Durchbruch! Die geplante Möglichkeit, Wölfe vom 1. September bis zum 28. Februar regulär zu bejagen, ist ein entscheidender Schritt hin zu echtem Herdenschutz und zur Entlastung unserer Weidetierhalter. Diese klare […]