AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Linke wirtschaftspolitische Bankrotterklärung: Insolvenzen sind Alarmzeichen +++
Zur Pressemitteilung der Linken-Abgeordneten Elke-Annette Schmidt, wonach keine „Insolvenzwelle“ in Mecklenburg-Vorpommern festzustellen sei, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Auf welchem Stern lebt die Linke? In ihrem bequemen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bürokratiemonster AG: Landesregierung produziert mehr Gesetze +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zur Entwicklung der Rechtsvorschriften geht hervor, dass seit Ende 2023 die Zahl der Landesgesetze von 422 auf 442 gestiegen ist […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gewaltausbruch in Flüchtlingsunterkunft in Anklam: Staatliches Kontrollversagen erneut offengelegt! +++
Bei einem Routine-Polizeieinsatz in Anklam solidarisierten sich circa 15 ukrainische Bewohner einer Unterkunft für ukrainische Kriegsflüchtlinge mit dem ebenfalls ukrainischen Tatverdächtigen. Es folgten gewaltsame Angriffe auf die Polizisten, wobei einer […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Peenebrücke: Eine Brücken-Bauruine verhindert – lauert in Waren die nächste? +++
Zur gesicherten Finanzierung der Peenebrücke und der Sperrung der Herrenseebrücke in Waren erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan J. Reuken: „Jetzt gilt es, die Bauarbeiten an der Peenebrücke zügig […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Aus für’s Verbrenner-Aus? „Gütesiegel: Hocheffizient“ ist nicht ernst zu nehmen +++
Der Koalitionsausschuss in Berlin einigte sich darauf, auf EU-Ebene auch nach 2035 Verbrenner zuzulassen, welche als ‚hocheffizient‘ gelten. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Die Rolle rückwärts ist […]