AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klimastiftung: „Nordkreuz-Lorenz“ verspielt weiteres Vertrauen – oder: „Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus?“ +++
Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses „Klimastiftung MV“ erklärt der Obmann der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Der Innenminister a.D. Lorenz Caffier wurde heute als erster Zeuge im Untersuchungsausschuss geladen und befragt. Viel […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wissenschaftspolitik ohne Strategie: Hochschulen kritisieren fehlende Planungssicherheit +++
In der gestrigen Sitzung des Wissenschaftsausschusses trugen die von den Fraktionen eingeladenen Sachverständigen der in Mecklenburg-Vorpommern ansässigen Universitäten und Hochschulen im Rahmen einer Anhörung zum Thema „Eckwerte der Hochschulentwicklung 2026 […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schulen häufiger mit heftiger Gewalt konfrontiert +++
Die AfD-Fraktion setzte im heutigen Bildungsausschuss des Landtages den heftigen Gewaltvorfall an der Regionalschule „Hermann Burmeister“ in Stralsund auf die Tagesordnung. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ MV-Einbürgerungsbilanz 2024: Der Staat ist am Limit +++
Die Einbürgerungen in Mecklenburg-Vorpommern erreichten im Jahr 2024 mit 1.842 eingebürgerten Personen einen langjährigen Höchststand. Mehr als ein Drittel aller Eingebürgerten sind Syrer. Sie sind die mit Abstand größte Gruppe. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kommunales Rekorddefizit: Regierung muss strukturelle Unterfinanzierung endlich beenden +++
Zum Rekorddefizit der Kommunen im Jahr 2024 erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Ein Defizit von 24,8 Milliarden Euro ist ein kommunalpolitischer Offenbarungseid – und das höchste seit […]