AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Koalitionsvertrag: Die politische Wende auf Bundesebene bleibt aus +++
Zur Vorstellung des Koalitionsvertrags von Union und SPD auf Bundesebene erklärt der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Nikolaus Kramer: „Der neue Koalitionsvertrag ist ein Dokument des politischen Wortbruchs – und Friedrich Merz […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Neue Auflagen für Ackerbauern drohen die Landwirtschaft zu ersticken +++
Zu den aktuellen Planungen in Brüssel, Landwirte mit weiteren Auflagen zu belegen, erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Die geplanten Auflagen, die Ackerbauern dazu zwingen könnten, für jede […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Mit „Konfliktkompetenz“ und „Streitschlichtung“ allein kann zunehmender Gewalt an Schulen nicht begegnet werden +++
Das Bildungsministerium will die „Konfliktkompetenz“ stärken und ein Programm zur Streitschlichtung ausbauen. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Von gefühligen Begriffen wie ‚Konfliktkompetenz‘ und ‚Streitschlichtung‘ verspricht sich […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Erstmal vor eigener Haustür kehren: Ausgerechnet MV übernimmt Vorsitz im IT-Planungsrat +++
Mecklenburg-Vorpommern übernimmt ab sofort den Vorsitz im IT-Planungsrat – also jenem zentralen politischen Steuerungsgremium, das für die Koordinierung der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung auf Bundes- und Länderebene verantwortlich ist. Dazu […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ De Jesus Fernandes: „Nichtwahl von Harzer-Kux ist ein Offenbarungseid für den Reformwillen des ÖRR“ +++
Zur gescheiterten Wahl der designierten NDR-Intendantin Sandra Harzer-Kux erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Thomas de Jesus Fernandes: „Dass Sandra Harzer-Kux als einzige Kandidatin durchfällt, obwohl sie […]