AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sanktionen beenden keine Kriege +++
Zu den Plänen eines Ölembargos und geplanten russischen Gegensanktionen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Als Antwort auf die Sanktionen will Russland finanzielle Verpflichtungen bei sogenannten unfreundlichen Staaten nur noch in Rubel begleichen. Durch die Kopplung an den Rubel verlieren die deutschen Gläubiger durch Wechselkursschwankungen an Werten. Außerdem droht Russland mit einem Gas-Lieferstopp […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gastgewerbe: Jetzt Plansicherheit für Beschäftigungsverhältnisse gewährleisten! +++
Laut Pressemeldungen verlor das Gastgewerbe im Vergleich zu 2019 etwa 1100 Beschäftigte. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Ein weiteres Jahr Unsicherheit können und wollen die Betriebe nicht mehr hinnehmen. Das von der FDP lauthals verkündete Versprechen, dass ab dem 20. März alle Maßnahmen fallen, wird sich wohl als große Luftnummer herausstellen. […]
Leif-Erik Holm, MdB: Leif-Erik Holm: Ukrainische Kriegsflüchtlinge aufnehmen, polnische Grenze kontrollieren!
Der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag und Landesvorsitzende der AfD Mecklenburg-Vorpommern, Leif-Erik Holm, begrüßt die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen in Deutschland, fordert aber auch die Einführung von Grenzkontrollen: „Die AfD unterstützt die Aufnahme ukrainischer Kriegsflüchtlinge in Deutschland. Während die Männer ihre Heimat gegen Putins Truppen verteidigen, ist es unsere Pflicht, den Frauen und Kindern Unterbringung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Das Problem ist die Gleichmacherei: Bedürfnisse von Frauen ernst nehmen +++
Anlässlich des „Equal Pay Day“ wird aktuell wieder auf den Lohnunterschied zwischen Frauen und Männern aufmerksam gemacht. Viele Landespolitiker nehmen dies zum Anlass, sich zum Thema Gleichberechtigung zu äußern. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas des Jesus Fernandes: „Heutzutage sollen wir alle völlig gleich sein. Keine Spitzen nach oben oder unten – ein […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Corona-Demonstrationen: Innenausschuss muss Arbeitsverweigerung beenden! +++
Die AfD hat einen Antrag für eine öffentliche Anhörung von Experten zu den verschiedenen, sich zum Teil widersprechenden Auflagen bei Corona-Spaziergängen gestellt. Vor dem Hintergrund, dass sich Inzidenzen zum Teil wenig bis gar nicht unterschieden ist die Verhältnismäßigkeit von Demonstrationsauflagen eine hochaktuelle Frage. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Für uns ist solch […]