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Kategorie: Aktuelles

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Keine Ungleichbehandlung von Kultur und Gastronomie: 3G-Regelung in kulturellen Einrichtungen muss ebenfalls aufgehoben werden! +++

Zu weiteren Lockerungen der 3G-Regel erklärt die kulturpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner: „Obwohl unser Bundesland von der rot-roten Landesregierung zu einem flächendeckenden ‚Hot-Spot‘ erklärt wurde, fallen ungeachtet […]

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gesundheitswirtschaft: System der Fallpauschalen muss auf den Prüfstand +++

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion sind in Mecklenburg-Vorpommern mehr als 20.000 Menschen beruflich im Gesundheitsbereich tätig. Der Anteil der Gesundheitswirtschaft an der Bruttowertschöpfung der Gesamtwirtschaft […]

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Stephan Reuken (AfD) zur Einführung des 9-Euro-Tickets ab dem 1. Juni +++

Medienberichten zufolge plant die Bundesregierung die Einführung des sogenannten 9-Euro-Tickets bereits zum 1. Juni, die Kosten soll der Bund tragen. Angestrebt wird ein Anreiz, um von der Straße auf die […]

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ DDR-Zwangsadoptionen: Aufarbeitung darf nicht an Finanzierung scheitern +++

Laut einer Meldung des Bundesinnenministeriums sollen ab Sommer Zwangsadoptionen in der DDR für drei Jahre genauer untersucht werden. Dafür werden eine Million Euro an Fördermitteln bereitgestellt. Dazu erklärt der Abgeordnete […]

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nikolaus Kramer beglückwünscht Hoffmann-Ritterbusch zu seiner Ernennung +++

Zur Ernennung von Nils Hoffmann-Ritterbusch zum neuen Inspekteur der Polizei erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Ich beglückwünsche Herrn Hoffmann-Ritterbusch zu seiner Ernennung und wünsche ihm ein gutes Händchen […]

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