AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Keine Ungleichbehandlung von Kultur und Gastronomie: 3G-Regelung in kulturellen Einrichtungen muss ebenfalls aufgehoben werden! +++
Zu weiteren Lockerungen der 3G-Regel erklärt die kulturpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner: „Obwohl unser Bundesland von der rot-roten Landesregierung zu einem flächendeckenden ‚Hot-Spot‘ erklärt wurde, fallen ungeachtet […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gesundheitswirtschaft: System der Fallpauschalen muss auf den Prüfstand +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion sind in Mecklenburg-Vorpommern mehr als 20.000 Menschen beruflich im Gesundheitsbereich tätig. Der Anteil der Gesundheitswirtschaft an der Bruttowertschöpfung der Gesamtwirtschaft […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Stephan Reuken (AfD) zur Einführung des 9-Euro-Tickets ab dem 1. Juni +++
Medienberichten zufolge plant die Bundesregierung die Einführung des sogenannten 9-Euro-Tickets bereits zum 1. Juni, die Kosten soll der Bund tragen. Angestrebt wird ein Anreiz, um von der Straße auf die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ DDR-Zwangsadoptionen: Aufarbeitung darf nicht an Finanzierung scheitern +++
Laut einer Meldung des Bundesinnenministeriums sollen ab Sommer Zwangsadoptionen in der DDR für drei Jahre genauer untersucht werden. Dafür werden eine Million Euro an Fördermitteln bereitgestellt. Dazu erklärt der Abgeordnete […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nikolaus Kramer beglückwünscht Hoffmann-Ritterbusch zu seiner Ernennung +++
Zur Ernennung von Nils Hoffmann-Ritterbusch zum neuen Inspekteur der Polizei erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Ich beglückwünsche Herrn Hoffmann-Ritterbusch zu seiner Ernennung und wünsche ihm ein gutes Händchen […]