AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Geplante Kriegssteuer: Dieses weitere Belastungspaket ist nicht hilfreich +++
Zu der von der Hansestadt Bremen geplanten Bundesratsinitiative für eine sogenannte Übergewinnsteuer erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Kaum wird die temporäre Mikro-Entlastung für Kraftstoff eingeführt, kommt auch […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Euer Auftrag ist Schwarz-Rot-Gold! Thomas de Jesus Fernandes zum „Diversity-Tag“ des ARD +++
Der öffentlich-rechtliche Sender ARD hat angekündigt, auch in diesem Jahr wieder am sogenannten „Diversity-Tag“ teilzunehmen. Der Sender gibt bekannt, damit die gesellschaftliche Vielfalt widerspiegeln zu wollen. Dazu erklärt der medienpolitische […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Innenausschuss: SPD-Ministerium bekundet in Migrationsfragen erneut Ahnungslosigkeit +++
In der letzten Sitzung des Innenausschusses vor Abgabefrist und Abstimmung über die Haushaltsänderungsanträge musste Staatssekretär Wolfgang Schmülling (SPD) laut eigener Aussage überfordert „die Backen aufblasen“ – und erneut auf eine […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Asbest in Schulen und Kitas: Landesregierung offenbar vollkommen ahnungslos +++
Die Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Asbestbelastung in Schulen und Kindertagesstätten lässt aufhorchen. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Es ist mehr als irritierend, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Steuersenkung statt Klimageld +++
Zum von Bundesminister Hubertus Heil geplanten sozialen Klimageld erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Martin Schmidt: „Die Bürger müssen entlastet werden. Ohne CO2-Abgabe und mit Steuersenkungen braucht dann auch niemand […]