AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Obdachlosigkeit in MV: Wegducken von Rot-Rot statt Übernahme von Verantwortung +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas de Jesus Fernandes zur Situation wohnungsloser Menschen in Mecklenburg-Vorpommern sind 1310 wohnungslose Personen im Land untergebracht. Die Zahlen zu nicht untergebrachten Menschen und regionalen Überlastungen bleiben unbeantwortet und sind Rot-Rot nicht bekannt. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rentenpaket der Regierung: fachlich blinder Machterhalt auf Kosten der Bürger +++
Schwarz-Rot brachte sein Rentenpaket ein und der Deutsche Bundestag beschloss es heute. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, Thomas de Jesus Fernandes: Die Bundesregierung präsentiert ihr Rentenpaket als Erfolg – in Wahrheit ist es ein Hochrisikogeschäft: finanziell unhaltbar, generationenungerecht, ein fiskalisches Himmelfahrtskommando zulasten der Bürger. Die Kosten werden in die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rücktritt der Gleichstellungsbeauftragten: AfD-Fraktion und alternative Medien decken Flaggen-Skandal auf – nun zeigen sich die Konsequenzen +++
Zum Rücktritt von Wenke Brüdgam als Landesgleichstellungsbeauftragte äußert sich der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Der Rücktritt ist konsequent und notwendig. Linksextreme Ansichten haben in öffentlichen Ämtern keinen Platz. Frau Brüdgam, die in einem Video stolz von abgerissenen Deutschlandfahnen berichtete und diese mit einem angeblich wiederkehrenden ‚Faschismus‘ in Verbindung brachte, hat mit ihrer Aktion bewiesen, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Unterrichtsausfall mitverantwortlich für Schulabbrüche – Bildungsministerium gibt sich ahnungslos +++
Zu der erneut zu hohen Zahl von Schulabbrüchen in Verbindung mit massivem Unterrichtsausfall* erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Das Statistische Amt Mecklenburg-Vorpommern hat am 25.11.2025 die aktuellen Abschlusszahlen veröffentlicht. Demnach scheitern 10,4 Prozent am Erwerb eines Schulabschlusses, an den Berufsschulen sogar 18,6 Prozent. Ursächlich ist der massive Unterrichtsausfall in den Schulen, denn […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Eine Entschuldigung reicht nicht – Wenke Brüdgam muss als Gleichstellungsbeauftragte des Landes unverzüglich zurücktreten +++
Zu den Reaktionen der Landesregierung und der Erklärung von Wenke Brüdgam zu ihrer Verhöhnung der deutschen Nationalsymbole erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Wer Deutschlandfahnen abreißt, sie als ‚Faschismus-Symbol‘ diffamiert und sich damit öffentlich brüstet, hat jedes Recht verwirkt, ein mit 110.000 Euro jährlich dotiertes Staatsamt auszuüben. Die Ausrede, dass Frau Brüdgam als ‚Privatperson‘ […]