AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landtag lehnt besseren Kinderschutz ab – Childhood-Häuser sind unerlässlich für Opfer schwerster Misshandlungen +++
Childhood-Häuser sind Facheinrichtungen, in denen Kinder betreut und versorgt werden, die Opfer schwerster Misshandlungen geworden sind. In diesen Einrichtungen arbeiten Mediziner, Psychotherapeuten, Polizeibeamte und Staatsanwälte, um die traumatisierten Kinder zu […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Blamage für Berlin: Bundesfinanzhof stellt klar – Nothafenrecht gilt auch für die Bundesregierung +++
Der Bundesfinanzhof bestätigt die Entscheidung des Finanzgerichts Greifswald vom 9. Mai 2025, mit der die Vollziehung der Einziehung des Öltankers „Eventin“ zum Zwecke der Verwertung von Schiff und Ladung ausgesetzt […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Aufhebungsvertrag der Ex-Gleichstellungsbeauftragten Wenke Brüdgam: Ein gut geführtes Ministerium würde schneller handeln +++
In der heutigen Befragung der Landesregierung gab die Justizministerin des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Jacqueline Bernhardt an, dass die zurückgetretene Gleichstellungsbeauftragte Wenke Brüdgam formell noch ihr Amt bekleidet und ein Aufhebungsvertrag verhandelt […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schwesigs Haushalt – Stabilität nur auf dem Papier, Realität ist finanzpolitischer Abgrund +++
In der heutigen Generaldebatte zum Haushaltsentwurf 2026/2027 hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) ihren Doppelhaushalt als „Haushalt der Verlässlichkeit, Planungssicherheit und Stabilität” gepriesen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Beitragserhöhungen trotz Rekordbelastung: Bundesregierung treibt gesetzlich Versicherte in den nächsten Beitragsschock +++
Die gesetzliche Krankenversicherung steht am Abgrund. Statt echte Reformen anzugehen, hält die Bundesregierung unter Gesundheitsministerin Warken an einem ineffizienten, teuren System fest, das die Hauptlast auf die arbeitende Bevölkerung abwälzt. […]