AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ukrainische Kinder: Mehr Fragen als Antworten im Bildungsausschuss +++
Die KMK rechnet im Herbst mit 400.000 weiteren schulpflichtigen ukrainischen Kindern in Deutschland; Grund genug für die AfD-Fraktion, zu prüfen, ob das Land MV hierfür gerüstet ist – nicht nur angesichts vieler ukrainischer Schulkinder, sondern auch wegen wieder stark steigender Asylbewerberzahlen aus Syrien und Afghanistan. Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Enrico Schult, hatte das Thema […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sondersitzung Wirtschaftsausschuss: Regierungserklärungen zur Energiesicherheit Mecklenburg-Vorpommerns hinterlassen viele Fragezeichen und ein ungutes Gefühl! +++
Die energiepolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion, Petra Federau, äußert sich enttäuscht über die Ergebnisse der heutigen Sondersitzung: „Während Landwirtschaftsminister Backhaus konkret und vollumfänglich Fragen beantworten konnte und spürbare Fragezeichen hinter eine zeitnahe Flüssiggas-Versorgung in Lubmin setzte, konnte das Wirtschaftsministerium viele wichtige Fragen einfach nicht beantworten. So ist bezeichnend, dass das Land noch auf Kriterien einer Notfallabschaltung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++Deutsche Staatsbürgerschaft nur gezielt vergeben – Einbürgerungen nicht verschenken!+++
Die Zahl der Anträge auf Einbürgerung in der Landeshauptstadt wachsen: Wie die Schweriner Stadtverwaltung mitteilt, waren es im Jahre 2021 beinahe doppelt so viele erfolgreiche Anträge wie im Vorjahr. Die Ausländerbehörde verweist zudem darauf, dass im ersten Halbjahr des laufenden Kalenderjahres bereits 263 neue Anträge auf Einbürgerung eingingen, wobei 97 Prozent hiervon auf Menschen aus […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landräte liefern dem Land keine Zahlen zur Impfpflicht – Abschaffung ist überfällig +++
Bereits im Juni teilten die Landräte und Oberbürgermeister in Mecklenburg-Vorpommern dem Gesundheitsministerium (LAGUS) mit, dass sie die zur Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht benötigten Daten dem Land nicht zur Verfügung stellen werden. Sie begründen ihre Entscheidung mit dem hohen Aufwand, der aus Kapazitätsgründen nicht geleistet werden könne. Das Land zeigt sich in seiner Antwort enttäuscht. Dazu […]
AfD – Landtagsfraktion MV: // Unsere Städte werden dunkler //
Um Energie einzusparen, sollen Gebäude und andere Einrichtungen nicht mehr angestrahlt werden. Der Nordkurier titelt treffend: »Städte im Nordosten knipsen das Licht aus«. Angesicht dessen äußert sich die energiepolitische Sprecherin, Petra Federau, von der AfD-Fraktion wie folgt: »Die neuesten Vorschläge zur Verdunkelung unserer Städte symbolisieren den Weg Deutschlands in eine energiepolitische Finsternis. Die Vorschläge […]