AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Potemkin’sche Plakate ohne Sinn: Die Landesregierung muss Werbungserfolg auch überprüfen +++
Die Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema der Großbanner und Außenwerbung legt einige Finanzströme des Landes offen und zeigt, dass keine Nutzenmessung geschieht. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Landesregierung wirkt verzweifelt und hilflos. Sehr ambitionierte Ziele wurden in den vergangenen Jahren formuliert. Jetzt müssen mehr Fachkräfte, Lehrer, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesregierung in Erklärungsnot vor Landessportbund und Bürgern in MV +++
An der heutigen Sondersitzung des Sozialausschusses zum Thema Sport nahm die Staatssekretärin des Hauses, Sylvia Grimm, in Vertretung für die eigentlich das Ressort verwaltende Ministerin Stefanie Drese teil. Hierbei negierte die Landesregierung etwaige Kürzungen der Mittel, wie es der LSB im Wortlaut nach der dpa letzte Woche noch beklagte. Hierzu erklärte die Abgeordnete Petra Federau, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zustände in Wismarer Haffburg: Ein durchsetzungsstarker Rechtsstaat muss die Antwort sein! +++
Laut eines Medienberichts ist die Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in Wismar seit Monaten überfüllt. Zu den Zuständen und Ursachen dieser Situation erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Die Überforderung des Landkreises bei der Unterbringung von Asylbewerbern und anderen Personen mit Schutzbegehren ist absolut keine Überraschung. Aufmerksamen Beobachtern war von Anfang an klar, dass die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++Ministerin Drese schreit nach mehr Schutzmaßnahmen – Bürger in MV brauchen mehr Schutz vor Drese+++
Knapp eine Woche nach Vorlage des neuen Infektionsschutzgesetzes seitens der Minister Lauterbach und Buschmann in Berlin, meldet sich die Gesundheitsministerin Drese zu Wort und verkündet, dass nach ihrer Meinung der vorgelegte Entwurf definitiv nicht weit genug gehe. Sie selbst sieht klaren Änderungsbedarf für MV und will den Bund dahingehend verpflichten, die Bekämpfung der Pandemie mit […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Düngemittelknappheit führt wiederum zu Backweizenknappheit +++
Landwirtschaftsminister Till Backhaus möchte mit seiner neuen Düngemittelverordnung erreichen, dass zukünftig weniger Dünger verwendet wird. Die nun aufgetretene Düngemittelknappheit stellt einen ungewollten Praxistest dafür dar. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Unzureichende Düngung führt zu unzureichender Versorgung der Pflanzen mit Nährstoffen. Die Folge sind Qualitätsmängel beim Weizen. Hat der Weizen einen zu […]