AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rot-Rote Energiekostenhilfe: Unbekannte Beträge und zu spät! +++
Die Regierungskoalition hat für die kommende Landtagssitzung einen Eilantrag zu Entlastungen von Gas- und Strompreisen angekündigt, der den Vorschlägen der AfD-Fraktion ähnelt. Dazu erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Nach Monaten haben SPD und die Linke hierzulande endlich bemerkt, dass Bürger und Unternehmen Probleme mit den Energiekosten haben und die Ampel […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nikolaus Kramer: Treffen der Innenminister wohl nicht ergiebig für den Bevölkerungsschutz +++
Zum Treffen der ostdeutschen Innenminister erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Auffällig ist, wie das eigentliche Schwerpunktthema des Treffens, der Bevölkerungsschutz, bei den Äußerungen im Anschluss an das Treffen in den Hintergrund gerückt wird. Mich würde schon interessieren, auf was man sich in Bezug auf die Waldbrandgefahr geeinigt hat. Offenbar nicht auf besonders viel. […]
Dresdner Protestnote
Die Fraktionsvorsitzenden der ostdeutschen AfD-Landtagsfraktionen haben sich heute in Dresden auf den Inhalt einer Protestnote hinsichtlich der politischen Entwicklungen in unserem Land geeinigt. Die Dresdner Protestnote im Wortlaut: Dresdner Protestnote der AfD-Fraktionsvorsitzenden Ost „Weshalb wir protestieren“ Die Bundesregierung und die Landesregierungen haben die Aufgabe, den Staatsbürgern ein Leben in Freiheit und Sicherheit zu ermöglichen, den […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Timm: Landesregierung muss sich entscheiden! Soll MV ein Tourismusland bleiben oder nicht? +++
In der gestrigen öffentlichen Anhörung des Wirtschaftsausschusses kam unter anderem das Waldgesetz und dessen Auswirkungen auf den Tourismus zur Sprache. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul-Joachim Timm: „Die Landesregierung geht fahrlässig mit einer seiner Kernindustrien und deren Beschäftigten um. Einerseits werden die Steuern immer gerne genommen, andererseits ist das Land in keiner Weise […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Katzenschutzverordnung für Mecklenburg-Vorpommern notwendig +++
Die Tierheime in MV warnen vor einer Katzenschwemme in Mecklenburg-Vorpommern. Durch unkastrierte freilaufende Katzen und verwilderter Hauskatzen kommt es in immer mehr Gemeinden zu einer unkontrollierten Population. Dazu erklärt der tierschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Die Landesregierung ignoriert das Problem seit Jahren. Wie in anderen Ländern Usus, müssen verwilderte Hauskatzen eingefangen und kastriert werden. […]