AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Überlastung von Kinderkliniken: Gesundheitssystem stellt Profitabilität über Gesundheit +++
Zur Überlastung von Kinderkliniken erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Dass Kliniken mittlerweile auswählen müssen, welche Kinder sofort behandelt werden und welche stundenlang in der Notaufnahme warten müssen, ist ein Armutszeugnis und kann als Folge politischer Fehlentscheidungen gewertet werden. Aufgrund nicht ausreichender Kapazitäten leiden die Kinder zusammen mit ihren Eltern. Verantwortlich […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Öffentliche Anhörung zum Nachtragshaushalt: Viele Probleme tun sich auf +++
Zur heutigen öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses im Landtag mit Kammern und Fachverbänden zum Nachtragshaushalt und sogenannten Energiefonds erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Ein großer Wurf ist der Nachtragshaushalt nicht. Insbesondere im Sozial- und Sportbereich sind die Mittel des Härtefallfonds zu gering. Fußballvereine können sich kaum noch den Sprit leisten, um zu Spielen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Arbeitsplätze sichern: Tourismussaison breiter aufstellen! +++
Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) will die Vor- und Nebensaison der Tourismuswirtschaft Mecklenburg-Vorpommerns stärker in den Fokus rücken, um schneller an das Vor-Corona-Niveau anknüpfen zu können. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Reichlich spät reift die Erkenntnis beim Minister. Das geänderte Buchungsverhalten von Touristen und der Bedarf an geschultem Fachpersonal ist keine Entwicklung, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesregierung: Finanzielles „Wird-schon-Gutgehen“ statt Risikoanalyse +++
Die Landesregierung berücksichtigt in ihrer Finanzplanung keine Risikoszenarien. Das ergibt sich aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage des haushaltspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Martin Schmidt. Dieser erklärt dazu: „Für alles Mögliche werden heutzutage Stresstests gemacht. Ob Stromnetz oder Kreditinstitut: kritische Infrastruktur und Institutionen müssen auf ihre Belastbarkeit im Krisenfall getestet werden. Erstaunlicherweise scheint das nicht […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Land möchte dem Windenergieausbau sowohl Wald als auch Bodendenkmäler opfern! +++
Im heutigen Wirtschaftsausschuss entbrannte eine hitzige Debatte über das 2,1 Prozent-Ziel für Windenergieanlagen und wie die Landesregierung gedenkt, dieses umzusetzen. Hierbei wurde deutlich, dass der momentane Arbeitsstand mehr als wage ist. So möchte die Landesregierung hierfür den Wald öffnen und gegebenenfalls auch die Schutzräume um Bodendenkmäler aufweichen, jedoch ohne diese in Gänze erfasst zu haben. […]