AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Neue Schulabschlussverordnung: Weitere Reduzierungen? +++
Das Bildungsministerium plant eine neue Schulabschlussverordnung. Unter anderem kann neuerdings auf die schriftliche Abschlussprüfung in einem Fach verzichtet werden. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Berechnungsgrundlagen von Prüfungsnoten zu vereinfachen mag praktisch sein. Zu hoffen ist jedoch, dass damit nicht eine weitere Reduzierung der Anforderungen und die fortgesetzte Inflationierung der Benotungen einhergeht. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Denkmalschutz ist mehr als nur Schwerin – Bewerbung zum Weltkulturerbe kann nur ein Baustein sein +++
Zur heutigen Übergabe der Bewerbungsunterlagen der Stadt Schwerin als UNESCO-Weltkulturerbe erklärt der denkmalschutzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Thore Stein: „Es ist begrüßenswert, dass die Stadt Schwerin sich mit dem Residenzensemble der Großherzöge um den Status als Weltkulturerbe bewirbt. Für die Stadt birgt diese hoffentlich erfolgreiche Bewerbung große Chancen für den Tourismus und die städtische Entwicklung. Die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Öffentliche Hand in MV gibt Rekordsumme für ‚Kunst am Bau‘ aus +++
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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 1.000 neue Jobs in Rostock? OB-Frischling Kröger muss jetzt Flagge zeigen +++
Der belgische Stahlbauer Smulders beabsichtigt, auf dem Gelände der ehemaligen MV-Werften eine Produktionshalle zu bauen, welche für rund 1.000 Beschäftigte Arbeit bietet. Dieses Gelände befindet sich momentan noch im Besitz des Verteidigungsministeriums. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Jetzt kann Neu-OB Eva-Maria Kröger von den Linken beweisen, wie ernst sie es mit […]
AfD – Landesgeschäftsstelle MV: +++ Beweislastumkehr? Bundesamt für Verfassungsschutz, übernehmen Sie! +++
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat in einer Talk Show ihre eigene Forderung nach einer Beweislastumkehr relativiert. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Die Unschuldsvermutung in Strafverfahren hat Verfassungsrang. Mit ihrer unsinnigen Forderung nach einer Beweislastumkehr lag Frau Faeser selber außerhalb des rechtsstaatlichen Rahmens. Mir bereitet Sorge, dass wir auf Bundesebene Minister sitzen haben, […]