AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Innenminister nimmt Bürger nicht ernst +++
In der heutigen Sitzung des Landtages sagte Innenminister Christian Pegel auf Frage meines Fraktionskollegen Enrico Schult, dass die Kriminalitätslage in Loitz sehr entspannt und von Flüchtlingszuweisungen keine steigende Gefahr zu erwarten sei. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Den berechtigten Sorgen der Bürger in Loitz, ist der Innenminister mit Relativierungen, Beschönigungen und Ignoranz […]
Leif-Erik Holm MdB zur OB-Kandidatur: Ich möchte Schwerin wachmachen!
Der Landessprecher der AfD MV Leif-Erik Holm kündigt seine Kandidatur zur Oberbürgermeisterwahl in der Landeshauptstadt an: „Ja, ich will! Ich will Verantwortung für meine Heimatstadt übernehmen. Am Sonnabend wird die AfD Schwerin ihren Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl nominieren, und ich werde dort antreten. Als Schweriner weiß ich, in was für einer tollen Stadt wir leben. Schwerin […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Der Leopard – eine weitere Eskalation +++
Zur angekündigten Lieferung von Kampfpanzern erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Es hat lange gedauert, aber es kann niemanden überraschen, der Kampfpanzer Leopard wird an die Ukraine geliefert. Zweifellos wird damit an der Eskalationsspirale ein Stück weitergedreht. Die Debatte, ob Deutschland damit zur Konfliktpartei wird, ist allerdings eine Scheindebatte. Denn mit der Ausbildung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Endabrechnung Corona-Hilfen: Nächstes Fristen-Debakel? +++
Rund 31.000 Schlussabrechnungen für Corona-Hilfen müssen bis zum 30. Juni 2023 in Mecklenburg-Vorpommern eingereicht werden. Noch keine 800 sogenannten Pakete wurde bisher eingereicht. Das ergab die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Dazu erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Wenn keine Schlussabrechnung erfolgt, müssen die in Anspruch genommenen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Massive Zuwanderung kann und wird nicht unseren Arbeitsmarkt in MV retten! +++
Zu der heutigen Landespressekonferenz mit Wirtschaftsminister Meyer und dem von ihm dargelegten Rück- und Ausblick, meldet sich arbeitsmarktpolitische Sprecher der Fraktion, Michael Meister, wie folgt zu Wort: „Minister Meyer drängt auf die Annahme, dass die Zukunft eines wie auch immer gearteten stabilen Arbeitsmarktes, gleichwohl für MV wie für ganz Deutschland, nur mit einer exorbitanten Zuwanderung […]