AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Habecks Wärmewende ist eine schwere Bürde für den ländlichen Raum +++
Die nunmehr konkret gewordenen Pläne des Wirtschaftsministers Robert Habeck stellen für die Menschen im ländlichen Raum eine kaum zu stemmende Belastung dar. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Der oftmals bescheidene Wohlstand der Menschen im ländlichen Raum wird durch die Pläne zum Heizungsaustausch massiv gefährdet. In Verbindung mit den wahnsinnigen Ideen der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Die AfD-Fraktion fordert die sofortige Einrichtung einer Post-Vac-Syndrom Hotline +++
Impfgeschädigte werden bisher mit ihrer Diagnose und den fehlenden Therapiemöglichkeiten sowie den damit verbundenen Kosten alleingelassen. Die Landesregierung ist mitbeteiligt daran, dass Impfgeschädigte keinerlei Rückhalt und Unterstützung oder überhaupt Anerkennung ihres Impfschadens erhalten. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Wir stellen fest, dass im Minimum die einrichtungsbezogene Impfpflicht zu Entschädigungsansprüchen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Haushaltsabschluss 2022: Unverdienter Übergewinn und Strohfeuer +++
Die Koalitionsfraktionen haben heute die Verwendung des Haushaltsergebnisses 2022 i.H.v. 170 Mio. Euro beschlossen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Martin Schmidt: „Das Haushaltsergebnis 2022 ist ein leistungsloser Übergewinn. Die Steuereinnahmen fielen ohne Zutun der Landesregierung höher aus. Außerdem war der Mittelabfluss geringer als geplant. Die Landesregierung hat also nicht alle Programme wie geplant […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Straßenprotest zum Erhalt von Förderschulen im Landkreis Vorpommern-Greifswald +++
Eltern und Schüler wehren sich gegen die Schließung von Förderschulen, insbesondere der Janusz-Korczak-Schule in Wolgast. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Die dringenden Bitten der Eltern und Schüler der Förderschule ‚Janusz Korczak‘, ihre Schule möge bestehen bleiben, verstehe ich absolut. Die jetzt wiederholt offenbar werdende Verzweiflung von Kindern, Eltern und Lehrern darüber, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Blutiger Trend: Immer mehr Messerattacken in Schwerin +++
Zum Messerangriff eines 16-Jährigen auf einen 25-Jährigen in Schwerin am Donnerstag sagt der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Das ist inzwischen die dritte schwere Messerattacke innerhalb von sechs Monaten in der früher so ruhigen und sicheren Stadt Schwerin, die mittlerweile die unsicherste Stadt Mecklenburg-Vorpommerns ist. 80 Prozent aller von der Polizei registrierten […]