AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ministerin Oldenburg nur bei „Wohlfühlterminen“ im Land unterwegs, Wolgaster Eltern warten indes noch immer auf eine Antwort aus dem Bildungsministerium +++
Trotz der Bitte um ein Gespräch finden die Sorgen der Eltern und Schüler der Wolgaster Förderschule „Janusz Korczak“ bei der Bildungsministerin bislang kein Gehör. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Zwar nimmt Ministerin Oldenburg allzu gern öffentlichkeitswirksame Wohlfühltermine an Schulen wahr, um etwa – wie unlängst in Grimmen – Zuwendungsbescheide für Fördermittel […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Michael Meister: Selbstbedienungsladen Klimastiftung? +++
Laut Medienberichten vergab der Chef der Klimastiftung einen Millionenauftrag an seinen Bruder. Dazu erklärt der AfD-Obmann für die Klimastiftung, Michael Meister: „Das ist doch ein Selbstbedienungsladen erster Klasse für die Familie Petersen, die sich protegiert von Ministerpräsidentin Schwesig die Gazprom-Rubel einstecken! Dass Sellering dazu schweigt, ist für den SPD-Klüngel bezeichnend. Es ist an der Zeit, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Tschüss, Demokratie: Grüne für Quoten bei Rednerlisten +++
Auf der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Jung sein in MV“ kam es zu einem durch den Ausschuss-Vorsitzenden Hannes Damm ausgelösten Eklat. Der Abgeordnete Damm erklärte in seiner Funktion als Leiter der Sitzung eine Quotierung bei der Reihenfolge der Redner während der Diskussion einzuführen. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Thore Stein: „Herr Damm hat […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Hannovermesse 2023: Aussteller aus MV leisten großartigen Beitrag +++
Zu der diesjährigen Weltleitmesse der Industrie und Technik in Hannover und der Beteiligung regionaler Unternehmen aus Mecklenburg-Vorpommern erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Mein Dank geht an die Organisatoren des Gemeinschaftstandes Mecklenburg-Vorpommerns, die zusammen mit den ausstellenden Firmen einen großartigen Beitrag leisten. Hier zeigt sich, was vor allem das verarbeitende Gewerbe unseres Bundeslandes […]
Leif-Erik Holm, MdB: Bürgerentscheid in Greifswald: Holm fordert Aufnahmestopp bis zur Abstimmung
Der Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Vorpommern-Rügen-Greifswald und Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm, fordert, die Aufnahme von Asylbewerbern in Greifswald bis zum Bürgerentscheid auszusetzen. „Die Entscheidung der Greifswalder Bürgerschaft, die Bürger über die Unterbringung der Asylbewerber abstimmen zu lassen, ist ein guter Tag für die Demokratie in Mecklenburg-Vorpommern. Es zeigt, dass sich mit genügend politischem Engagement […]