Aktuelles | Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern

27 01, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV – +++ Keine pauschale Verunglimpfung von Demonstranten und ihrem Anliegen! +++

korth2023-01-27T14:05:08+01:0027. Januar 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zum Protest vor dem Sitzungsgebäudes des Kreistages in Nordwestmecklenburg erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer:

„Das illegale Hantieren und Zünden von Pyrotechnik, vor allem in Anwesenheit und gegen das Gebot der Polizeibeamten, stellt freilich eine Ordnungswidrigkeit dar. Offensichtlich haben sich vor dem Landtagsgebäude in Grevesmühlen eine Fülle an Emotionen wie Frustration, Wut und Ärger über […]

26 01, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Innenminister nimmt Bürger nicht ernst +++

korth2023-01-26T14:25:10+01:0026. Januar 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

In der heutigen Sitzung des Landtages sagte Innenminister Christian Pegel auf Frage meines Fraktionskollegen Enrico Schult, dass die Kriminalitätslage in Loitz sehr entspannt und von Flüchtlingszuweisungen keine steigende Gefahr zu erwarten sei. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer:

„Den berechtigten Sorgen der Bürger in Loitz, ist der Innenminister mit Relativierungen, Beschönigungen und Ignoranz begegnet. […]

25 01, 2023

Leif-Erik Holm MdB zur OB-Kandidatur: Ich möchte Schwerin wachmachen!

korth2023-01-26T09:06:38+01:0025. Januar 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Der Landessprecher der AfD MV Leif-Erik Holm kündigt seine Kandidatur zur Oberbürgermeisterwahl in der Landeshauptstadt an:

„Ja, ich will! Ich will Verantwortung für meine Heimatstadt übernehmen. Am Sonnabend wird die AfD Schwerin ihren Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl nominieren, und ich werde dort antreten.

Als Schweriner weiß ich, in was für einer tollen Stadt wir leben. Schwerin fetzt! Aber […]

25 01, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Der Leopard – eine weitere Eskalation +++

korth2023-01-25T16:13:14+01:0025. Januar 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zur angekündigten Lieferung von Kampfpanzern erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster:

„Es hat lange gedauert, aber es kann niemanden überraschen, der Kampfpanzer Leopard wird an die Ukraine geliefert. Zweifellos wird damit an der Eskalationsspirale ein Stück weitergedreht. Die Debatte, ob Deutschland damit zur Konfliktpartei wird, ist allerdings eine Scheindebatte. Denn mit der Ausbildung ukrainischer […]

25 01, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Endabrechnung Corona-Hilfen: Nächstes Fristen-Debakel? +++

korth2023-01-25T16:11:06+01:0025. Januar 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Rund 31.000 Schlussabrechnungen für Corona-Hilfen müssen bis zum 30. Juni 2023 in Mecklenburg-Vorpommern eingereicht werden. Noch keine 800 sogenannten Pakete wurde bisher eingereicht. Das ergab die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Dazu erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:

„Wenn keine Schlussabrechnung erfolgt, müssen die in Anspruch genommenen Förderleistungen […]