Aktuelles | Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern

3 03, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Baustopp in Upahl: Entscheidung des Verwaltungsgerichtes lässt aufatmen +++

korth2023-03-03T17:01:42+01:003. März 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Das Verwaltungsgericht Schwerin hat einen Baustopp der Asylunterkunft in Upahl verhängt, da keine Baugenehmigung unter Beteiligung der Gemeinde vorliegt. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider:

„Diese Entscheidung lässt aufatmen und zeigt, dass die Rechte der Kommunen ein hohes und schützenswertes Gut sind, besonders bei Entscheidungen dieser Tragweite. Zu hoffen bleibt, dass sich die […]

3 03, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 50 Jahre CITES-Abkommen – Den Artenschutz nicht für die Energiewende opfern +++

korth2023-03-03T16:58:11+01:003. März 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Heute vor 50 Jahren wurde das CITES-Abkommen (Washingtoner Artenschutzübereinkommen) beschlossen. Anlässlich dieses Jubiläums erklärt der naturschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein:

„Durch die internationalen Anstrengungen der vergangenen Jahrzehnte wurden weltweit große Erfolge für den Artenschutz erreicht. Auch in Deutschland sind viele vom Aussterben bedrohte Tierarten wieder in stabilen Populationen vorhanden und es kehren einst verdrängte Spezies […]

3 03, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verbrennermotor: Ampel-Koalition brüchig +++

korth2023-03-03T16:56:37+01:003. März 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Die endgültige Abstimmung über das Aus des Verbrennermotors ab 2035 wurde auf unbestimmte Zeit aufgeschoben. Grund hierfür ist das Veto der FDP in der Ampel-Koalition, welches dazu führt, dass Deutschland sich in der Abstimmung enthalten müsste. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan J. Reuken:

„Es bleibt Spannend im Poker um den Verbrennungsmotor. Nun gilt […]

3 03, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Deutschlandtakt erst in 47 Jahren: Bahn muss Verantwortung ernsthaft wahrnehmen +++

korth2023-03-03T12:32:56+01:003. März 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zur Aussage des Bundesverkehrs-Staatssekretärs Michael Theurer, dass der Deutschlandtakt erst 2070 komplett umgesetzt sei, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Stephan J. Reuken:

„Es ist enttäuschend, dass die DB trotz jahrelanger Kritik und Diskussionen immer noch nicht in der Lage ist, effektive Maßnahmen zur Verbesserung ihrer Dienstleistungen und Infrastruktur umzusetzen. Die DB hat eine Verantwortung gegenüber […]

3 03, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klimastiftung MV: Transparenz von Rot-Rot? Fehlanzeige! +++

korth2023-03-03T12:30:46+01:003. März 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Auf der heutigen gemeinsamen Sitzung des Finanz- und Rechtsausschusses zur Klimastiftung MV wurde rund eine halbe Stunde darüber diskutiert, ob und wie die Öffentlichkeit hergestellt werden soll. Der Antrag der Regierungskoalition, die Öffentlichkeit ohne Bild und Ton zuzulassen, wurde mit den Stimmen von SPD und der Linken angenommen. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und das […]