AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schwesigs Migrationspolitik: Lösungen anbieten anstatt nur AfD-Kritik zu übernehmen +++
Auf dem Online-Portal „The Pioneer“ hat sich Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zur Kritik der AfD geäußert, dass in der Migrationsfrage ein Finanzierungsstreit allein keine Lösung ist und man viel stärker den Blick auf strukturelle Fragen der derzeit mit Ansage scheiternden Integration setzen müsse. Sie fordert einen „Deutschlandplan“, mit dem Bund, Länder und Kommunen neue Antworten auf […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bildungsministerium steht das Wasser in Sachen Lehrergewinnung offenbar bis zum Hals, denn nun versucht man, Lehrer über Elterngespräche an Schulen zu rekrutieren +++
In einem Schreiben an Elternhäuser von Schülern kündigt das Bildungsministerium für heute einen „Informationsnachmittag“ in Güstrow an, um weitere Lehrkräfte und unterstützendes Personal zu gewinnen, aus der Elternschaft der jeweiligen Schulen bzw. Orte selbst. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Trotz all der aufwendigen, teuren und effekthascherischen Initiativen des Ministeriums, endlich mehr […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Einstufung der Jungen Alternative: Auch VS-MV muss jetzt zurückrudern! +++
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat der AfD zugesichert, die Jugendorganisation der Partei vorerst nicht weiter als „gesichert rechtsextremistisch“ zu bezeichnen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Nikolaus Kramer: „Ich erwarte von unserem Landesverfassungsschutz, dass er seinem großen Bruder auf Bundesebene folgt und aufhört, die Junge Alternative in unserem Bundesland zu diskreditieren. In diese unfassbar peinliche […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Achtung: Bürokratie-Monster aus Schwesigs Vorschriftenlaboratorium entlaufen +++
In den Jahren 2016 bis 2022 wurden in Mecklenburg-Vorpommern 103 Gesetze, 240 Verordnungen und 297 Verwaltungsvorschriften neu verkündet. Auch nach Abzug außer Kraft getretener Regelungen bleibt ein deutlicher Zuwachs. Das ergibt sich aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des wirtschafts- und finanzpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Martin Schmidt. Dieser erklärt dazu: „Neue Regeln […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Apothekensterben und Bürokratie belasten das Gesundheitswesen in Mecklenburg-Vorpommern +++
Zum heutigen Protesttag der Apotheker erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Lage im Gesundheitswesen in Mecklenburg-Vorpommern ist besorgniserregend. Während die Masseneinwanderung nicht die erwarteten Fachkräfte gebracht hat, steigen die Demografieprobleme weiter an. Es gibt immer weniger Beitragszahler, aber immer mehr Leistungsempfänger. Die Finanzierung der Pflegekräfte, Apotheken und Krankenhäuser stockt, während […]