AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verfassungsschutzbericht 2022: Demokratischen Diskurs zu den Themen der Zeit stärken! +++
Zum heute vom Innenminister vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2022 und den jüngsten Äußerungen von führenden Verfassungsschutzbeamten erklärt das Mitglied der AfD-Fraktion im Innenausschuss, Jan-Phillip Tadsen: „Herr Pegel erkennt im neuen Bericht die berechtigten Sorgen vieler Menschen an, wonach Inflation, Migrations- und Energiekrise als bedrohlich wahrgenommen werden. Dass Extremisten diese berechtigen Sorgen ausnutzen wollen, ist wenig überraschend, darf […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Anti-Terror-Razzia: Wir müssen wissen, wer in unser Land kommt +++
Zur Anti-Terror-Razzia der GSG-9 und den damit verbundenen Festnahmen erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Es ist schockierend, dass niemand einen Überblick darüber hat, wer in unser Land kommt! Diese Anti-Terror-Razzia gegen eine gefährliche Islamisten-Gruppe, bei der Tadschiken im Verdacht stehen, einen Terroranschlag in Deutschland geplant zu haben, ist ein alarmierendes Zeichen dafür, dass […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Mit voller Kraft in den Notstand, Landesregierung lässt Pflegedienste im Stich! +++
Es ist eine unheilige Allianz: Statt die privaten Pflegedienste zu sichern, schaut die Landesregierung dem Überlebenskampf der privaten ambulanten Dienste zu, unterstützt von der Gewerkschaft verdi, die aus Eigeninteresse ein Kartell von kommunalen oder gemeinnützigen Pflegediensten anstrebt. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Wir haben immer noch das Problem, dass einige […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Wir sind stärkste Kraft! +++
Der AfD-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Leif-Erik Holm zur jüngsten Insa-Umfrage, die die AfD in MV auf Platz 1 sieht: „Die Zahlen sind ein Paukenschlag. Die Bürger haben die Nase gestrichen voll von der aktuellen Politik und wollen den Wechsel. Die AfD ist dabei für eine wachsende Zahl von ihnen die einzige Partei, der sie zutrauen, unser […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sozialministerium verweigert klares Bekenntnis zur privaten Pflege in MV +++
Zur heutigen Sitzung des Sozialausschusses erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Das Sozialministerium hat sich in der heutigen Sitzung des Sozialausschusses nicht klar zu privaten Pflegediensten bekannt. Dies ist besonders fatal, weil bei der Landesregierung offensichtlich der politische Wille fehlt, den ambulanten Pflegediensten in Mecklenburg-Vorpommern das wirtschaftliche Überleben zu sichern. Die […]