AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rostocker Hafen: Es darf kein Entweder-oder geben +++
Zur aktuellen Debatte über fehlende Flächen für industrielle und logistische Zwecke im Rostocker Hafen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Die gegenwärtig geführte Diskussion über die nicht ausreichenden Ansiedlungsflächen für Großprojekte zeigt die unzulängliche Wirtschaftspolitik in Mecklenburg-Vorpommern auf. Statt frühzeitig geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um zusätzliche Flächen bereitzustellen, stecken die Verantwortliche lieber den […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landespersonal weiterhin mit vielen sachgrundlosen Befristungen: Berichtswesen muss künftig Daten analysieren +++
Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zu den Beschäftigungsverhältnissen beim Landespersonal geht hervor, dass in zahlreichen Ministerien, Universitäten und Behörden weiterhin sachgrundlos beschäftigt wird. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Manuela Schwesig verglich einst sachgrundlose Befristungen mit der Anti-Baby-Pille und kritisierte sie heftig. Jahrelang hatte sie Zeit, diese Art […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kosten für Pflegeheimplätze und bei Zuzahlungen explodieren erneut – Danke für Nichts, Frau Drese +++
Zu den explodierenden Kosten für Pflegeheimplätze und der aktuellen Situation der Pflegedienste in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Seit Wochen sind die Pflegedienste im Land auf der Straße und demonstrieren für die zu pflegenden Menschen im Land. Sie haben mehrfach und lautstark auf die schlechte Ausfinanzierung hingewiesen, die den […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wachsende Lohnunterschiede zwischen Ost und West: Verantwortliche klar benennen +++
Laut Angaben des Statistischen Bundesamtes sind die Lohnunterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland im vergangenen Jahr weiter gewachsen. Demnach habe die Lohnlücke im Jahr 2020 zwischen Ost und West unter Vollzeitbeschäftigten im Schnitt noch bei 11.967 Euro gelegen und sei im Jahr 2021 auf 12.173 Euro gestiegen. Im Jahr 2022 habe diese Differenz dann noch weiter […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ EU-Kommission will günstige Vermögensbildung für Kleinanleger zerschmettern! +++
Die Europäische Union plant Neo-Brokern das Geschäftsmodell zu zerschlagen. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Ein kleines Häuschen oder Finanzanlagen aus denen man Dividenden zieht, sind das, in was die Bürger investieren. Doch auch letzteres wird nun erschwert. Nun plant die EU einen Angriff auf sogenannte Neo-Broker, also extrem kostengünstige Online-Depots für […]