AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ungerechtfertigtes Eigenlob des Bildungsministeriums: Imagepflege zu hohen Kosten ohne Mehrwert für die Bildung +++
Das Bildungsministerium ist laut eigener Presseverlautbarung mit seiner Arbeit im vergangenen Schuljahr hochzufrieden und betreibt immens teure Eigenwerbung. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Für die Bildungsministerin ist die Arbeit ihres Hauses durchweg lobenswert, kritische Akzente vermeidet sie. Der Stil ihrer so zahlreichen wie teuren politischen Werbemaßnahmen spiegelt sich im Duktus der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Energiesicherung und Fischereipolitik: Ein Appell an die Vernunft +++
Zur Schließung des ehemals größten Fischverarbeiters Europas auf Rügen, der Euro-Baltic Fischverarbeitungs GmbH, erklärt der fischereipolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Die Schließung mahnt, dass es höchste Zeit ist, die Politik zur Fischerei und Fischverarbeitung zu überdenken und umgehend Maßnahmen zu ergreifen, um die Zukunft unserer heimischen Wertschöpfung in Mecklenburg-Vorpommern zu sichern. Angesichts der massiv […]
Leif-Erik-Holm, MdB: +++ Merz‘ Ansagen haben eine kürzere Halbwertszeit als eine Kugel Eis in der Sommersonne +++
Der Landessprecher der AfD MV und Bundestagsfraktionsvize Leif-Erik Holm kritisiert das Einknicken von CDU-Chef Friedrich Merz. Eine Zusammenarbeit von AfD und CDU sei auf kommunaler Ebene längst Realität. „Friedrich Merz vollführt erneut einen Eiertanz. Und diesmal knickt der CDU-Chef Merz nicht vor dem linken Establishment ein, sondern vor den eigenen angegrünten Parteifreunden. Es ist wirklich […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesregierung desinteressiert an neuem EU-Schutzstatus für Handwerkserzeugnisse! +++
Die Europäische Union will analog zu den geschützten geografischen Angaben für Lebensmittel nun auch Erzeugnisse des Handwerks mit regionaler Bedeutung schützen lassen. Laut Antwort auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Schmidt plant die Landesregierung dazu keine weiteren Schritte. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Da gibt es endlich mal wieder eine […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Doppelmoral bei Gendersprache: FDP gibt sich plötzlich sprachkonservativ +++
Die FDP-Abgeordnete Sabine Enseleit forderte über die „Schweriner Volkszeitung“ und den „Nordkurier“ den öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf, seine Gender-Sprach-Praxis dringend zu überdenken. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Jetzt, da der Rat für deutsche Rechtschreibung mit seiner couragierten Entscheidung vom 14. Juli konsequent blieb und sich abermals einer in den Sprachgebrauch eingreifenden Ideologisierung […]